SessionNet | Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschuss - 24.05.2023 - 15:30-16:37 Uhr

Sitzung

FHLA/29/2023

Gremium

Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschuss

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

24.05.2023

Zeit

15:30-16:37 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 27. Sitzung des Ausschusses vom 13.04.2023 Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen
Ö 6	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 28. Sitzung des Ausschusses vom 11.05.2023 Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen
Ö 7	Konsolidierungsbeschluss: Verzicht auf Projekt "JustBest" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 1	661/2023	Beschlussvorlage Just Best Finanzierung TOP 14 Statistik
Ö 8	Konsolidierungsbeschluss: Kein Eintritt in die Ko-Finanzierung des ESF+ -Programms "Schulerfolg sichern" ab 01.08.2024 Zusatz: - Vorlage wird nachgereicht - Beschluss: einstimmig zugestimmt	691/2023	Beschlussvorlage Ausnahmeerlass Förderperiode 2022-2024
Ö 9	Weitere Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes im Landkreis Stendal Zusatz: - Vorlage wird nachgereicht - Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	649/2023	Beschlussvorlage PV-Potential Verwaltungsstandort Stromverbrauch und Strompreise Was geht ohne Klimaschutzmanagement verloren
Ö 10	Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltung: 2	688/2023	Beschlussvorlage 001 Haushaltskonsolidierungskonzept Neufassung vom 09.05.2023 nach Beanstandung der DS 605/2022 002 Vortrag zum neuen Entwurf Haushalt 2023 FHLA und KVPA am 11.05.2023 003 Variante Hebesatzes i.H.v. 45,0 v.H. - Auswirkungen 004 Haushaltskonsolidierungskonzept neu 22.05.2023 nach Reduzierung des Hebesatzes der Kreisumlage auf 45,5 v.H. (alt 47,0 v.H.) Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 (Endfassung nach Beitrittsbeschluss am 13.07.2023)
Ö 11	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltung: 3	689/2023	Beschlussvorlage 001 Veränderungen i.Vgl. zur Fassung KT-Beschluss vom 23.02.2023 002 Haushaltsplan 2023 o. Anlagen Endfassung lt. Beschluss KT am 23.02.2023 003 Anlagen zum Haushaltsplan 2023 Endfassung lt. Beschluss KT am 23.02.2023 004 Ausführungen zu den Auswirkungen eines Hebesatzes v. HS 45,0 005 Vortrag zum neuen Entwurf Haushalt 2023 FHLA und KVPA am 11.05.2023 006 Veränderungen HH 2023 Stand 22.05.2023 gesamt bei neuem Hebesatz Kreisumlage von 45,5 v.H. (alt 47,0 v.H.)
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 27. Sitzung des Ausschusses vom 13.04.2023
N 14	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 28. Sitzung des Ausschusses vom 11.05.2023
N 15	Anfragen und Anregungen