SessionNet | Kreistag Stendal - 13.07.2023 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung

KT/34/2023

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

13.07.2023

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 33. Sitzung des Kreistages Stendal vom 22.06.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 3
Ö 6	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 33. Sitzung des Kreistages Stendal vom 22.06.2023
Ö 7	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 8	Abberufung und neue Benennung von Ausschussmitgliedern auf Vorschlag der Fraktion "DIE LINKE" Beschluss: einstimmig beschlossen	709/2023	Beschlussvorlage
Ö 9	Sachkundige Einwohner in beratende Fachausschüsse - hier: Abberufung und Berufung Beschluss: einstimmig beschlossen	710/2023	Beschlussvorlage
Ö 10	Mitteilung zum Personalkonzept zur Haushaltskonsolidierung Teil II - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	707/2023	Mitteilungsvorlage
Ö 11	Organisationsüberprüfung im Rechtsamt unter Konsolidierungsbetrachtung - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	708/2023	Mitteilungsvorlage
Ö 12	Beitrittsbeschluss zur Verfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 11	713/2023	Beschlussvorlage Gesamtunterlagen Beitrittsbeschluss inkl. Satzung und Veränderungsliste rechtskräftiger Haushaltsplan 2023 - Anlagen 5.6 bis 5.8 (Beteiligungen) rechtskräftiger Haushaltsplan 2023 - Gesamtdokument ohne Beteiligungen
Ö 13	Wahl der Vertrauensperson für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen aus der Vorschlagsliste	712/2023	Beschlussvorlage
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 33. Sitzung des Kreistages Stendal vom 22.06.2023
N 16	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das OVG des Landes Sachsen-Anhalt - Einreichung Wahlvorschläge an das OVG
N 17	Anfragen und Anregungen