SessionNet | Kreistag Stendal - 29.02.2024

Sitzung

KT/40/2024

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

29.02.2024

Zeit

17:00-18:21 Uhr

Niederschrift öffentlich

Tagesordnung (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 3	Einwohnerfragestunde		Antwort Anfrage Einwohnerfragestunde 29.02.2024
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 39. Sitzung des Kreistages vom 15.02.2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 5	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6	Berufung Kreisbrandmeister und stellv. Kreisbrandmeister Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	814/2024	Beschlussvorlage
Ö 7	Festlegung des Wahltermins zur Wahl des 2. Beigeordneten (m/w/d) des Landkreises Stendal sowie der Stellenausschreibung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltung: 12, Befangen: 0	834/2024	Beschlussvorlage Ausschreibung 2 Beigeordneter
Ö 8	Erbringung der abfallwirtschaftlichen Sammelleistungen für Hausmüll, Bioabfall und Altpapier durch die Abfallentsorgung Stendal ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH (ALS GmbH) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltung: 4, Befangen: 0	826/2024	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftlichkeitsanalyse einer kommunalen Durchführung abfallwirtschaftliche Leistungen
Ö 9	Errichtung und Betrieb einer gemeinsamen hochwertigen Bioabfallverwertung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	822/2024	Beschlussvorlage Anlage 4 Erläuterung der Grundlagen der Wirtschaftlichkeit der Kooperation 24-01-30 Anlage 1 Satzung-Zweckverband-Biobafallverwertung-Schwanebeck Anlage 1 zur Satzung Verbandssatzung-Umlageregelung Anlage 2 Gesellschaftsvertrag-Bioabfallverwertung-Schwanebeck-GmbH Anlage 3 Konsortialvertrag-Bioabfallverwertung
Ö 10	Nutzungsentgeltsatzung über die Leitstellenentgelte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	810/2024	Beschlussvorlage 2024-02-06 Nutzungsentgeltsatzung Leitstelle
Ö 11	1. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal im Los 1 für den Leistungserbringer die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Altmark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	811/2024	Beschlussvorlage Austauschseite 1. Änderung Nutzungsentgeltsatzung JUH
Ö 12	Einführung des Deutschlandtickets für alle anspruchsberechtigten Schülerinnen und Schüler Beschluss: zur Kenntnis genommen	833/2024	Präsentation Deutschlandticket Mitteilungsvorlage Richtlinie Billigkeitsleistungen M2024-07
Ö 13	Anerkennung Deutschlandticket im Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	824/2024	Antrag Fraktion FDP-Bd.90/Grüne-Landwirte: Nutzung des Deutschlandtickets im ländlichen Raum - Linie 930 001 Beschlussvorlage Beschluss Verkehrsministerkonferenz 2024 Richtlinie Billigkeitsleistungen M2024-07
Ö 14	Abberufung und Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Fraktion Pro Altmark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	832/2024	Beschlussvorlage
Ö 15	Satzung des Jugendamtes - Neufassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	812/2024	Beschlussvorlage Satzung Jugendamt neu 2024 Stand 060224 Synopse Satzung Jugendamt alt-neu 2024 Stand 060224
Ö 16	DS 778/2023 "Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2024/25 bis 2028/29 der Berufsbildenden Schulen des Landkreises Stendal" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	829/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag des Berufsschulzentrums des Landkreises vom 24.01.2024 Anlage 2 - Information zur Finanzierung theoretischer Ausbildung an Pflegeschulen
Ö 17	1. Änderung der Satzung der „Dr.-Fritz-Milkowski-Stiftung“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	820/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Änderung Satzung Dr.-Fritz-Milkowski-Stiftung 2024 Lesefassung (NEU) Anlage 2 - 1. Änderung Satzung Dr.-Fritz-Milkowski-Stiftung 2024 Änderungsmodus (NEU) Anlage 3 - Satzung Dr.-Fritz-Milkowski-Stiftung 2003 (ALT)
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
N 20	Änderungsanträge zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
N 21	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 39. Sitzung des Kreistages vom 15.02.2024
N 22	WE 1022 Agaplesion Diakoniekrankenhaus Seehausen - Übertragung Erbbaurecht
N 23	Beschluss über den Verkauf der Kinder- und Frauenklinik
N 24	Verkauf Grundstücke in Windberge und Iden an die ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH zum Bau von Rettungswachen
N 25	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 26	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 27	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: