SessionNet | Ausschuss für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz - 20.02.2024 - 16:10-17:44 Uhr

Sitzung

OULA/34/2024

Gremium

Ausschuss für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

20.02.2024

Zeit

16:10-17:44 Uhr

Tagesordnung (öffentlich)

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 33. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz vom 23.01.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Errichtung und Betrieb einer gemeinsamen hochwertigen Bioabfallverwertung Beschluss: einstimmig zugestimmt	822/2024	Vortragsfolien OULA-KVPA Zweckverband SDL 20. Februar 2024 V2 Beschlussvorlage Anlage 4 Erläuterung der Grundlagen der Wirtschaftlichkeit der Kooperation 24-01-30 Anlage 1 Satzung-Zweckverband-Biobafallverwertung-Schwanebeck Anlage 1 zur Satzung Verbandssatzung-Umlageregelung Anlage 2 Gesellschaftsvertrag-Bioabfallverwertung-Schwanebeck-GmbH Anlage 3 Konsortialvertrag-Bioabfallverwertung
Ö 6	Erbringung der abfallwirtschaftlichen Sammelleistungen für Hausmüll, Bioabfall und Altpapier durch die Abfallentsorgung Stendal ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH (ALS GmbH) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	826/2024	SDL 2024 Kommunalisierung Anlage Beschluss V2 Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftlichkeitsanalyse einer kommunalen Durchführung abfallwirtschaftliche Leistungen
Ö 7	Berufung Kreisbrandmeister und stellv. Kreisbrandmeister Beschluss: einstimmig zugestimmt	814/2024	Beschlussvorlage
Ö 8	Nutzungsentgeltsatzung über die Leitstellenentgelte Beschluss: einstimmig zugestimmt	810/2024	2024-02-16 Präsentation Leitstellenentgelte Beschlussvorlage 2024-02-06 Nutzungsentgeltsatzung Leitstelle
Ö 9	1. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal im Los 1 für den Leistungserbringer die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Altmark Beschluss: einstimmig zugestimmt	811/2024	Beschlussvorlage Austauschseite 1. Änderung Nutzungsentgeltsatzung JUH
Ö 10	Vorstellung Prognos Energieatlas 2024 Berichterstatter: Herr Fuchs Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
N 13	Änderungsanträge zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
N 14	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 33. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz vom 23.01.2024
N 15	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 16	Schließung der Sitzung