Sitzung
FHLA/4/2024
Gremium
Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschuss
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungsraum "Osterburg"
Datum
28.11.2024
Zeit
15:30-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschusses sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 2. Sitzung des Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschusses vom 10.09.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 3. Sitzung des Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschusses vom 17.10.2024

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 
Ö 6
Berichterstattung zur Budgetentwicklung (Stand 31.08.2024) - Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 098/2024
Ö 7
Anerkennung Deutschlandticket im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0

 079/2024
Ö 8
Anpassung der Kooperationsvereinbarung zur Fähre Ferchland-Grieben

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0

 076/2024
Ö 9
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Gewährung von Entschädigung für Mitglieder des Kreistages, sachkundige Einwohner sowie sonstige ehrenamtlich Tätige entsprechend der Hauptsatzung des Landkreises Stendal

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltung: 3, Mitwirkungsverbot: 0

 102/2024
Ö 10
Satzung zur Gewährung einer Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 091/2024
Ö 11
1. Änderung der Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Honoraren für die Aus- und Fortbildung im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 092/2024
Ö 12
Zustimmung zur Annahme einer Spende 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 097/2024
Ö 13
Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0

 068/2024
Ö 14
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0

 069/2024
Ö 15
Tarifanpassung der stendalbus GmbH zum 01.01.2025 - Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 080/2024
Ö 16
Erste Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal im Los 2 für den Leistungserbringer Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband Magdeburg e.V.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 077/2024
Ö 17
Zweite Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal im Los 1 für den Leistungserbringer die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Altmark

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 078/2024
Ö 18
Erste Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für das Verwaltungsentgelt im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 081/2024
Ö 19
Erste Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für das Leitstellenentgelt im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal und des Altmarkkreises Salzwedel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 082/2024
Ö 20
Aufhebungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Altmark

Beschluss: beraten

 089/2024
Ö 21
Aufhebungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung für den Arbeiter-Samariter-Bund e.V. Regionalverband Magdeburg

Beschluss: beraten

 090/2024
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
 
N 24
Änderungsanträge zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
 
N 25
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 2. Sitzung des Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschusses vom 10.09.2024
 
N 26
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 3. Sitzung des Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschusses vom 17.10.2024
 
N 27
WE 1019 JFZ Seehausen Verkauf einer Teilflläche an die VerbGem Seehausen
 
N 28
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 29
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 30
Schließung der Sitzung