Sitzung
KT/6/2024
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
05.12.2024
Zeit
17:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Stendal vom 23.10.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0

 
Ö 5
Informationen zum Projekt "Haushaltsanalyse des Landkreises Stendal"
Berichterstatter: Ministerium des Innern, Herr Knust
 
Ö 6
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anerkennung Deutschlandticket im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 079/2024
Ö 8
Anpassung der Kooperationsvereinbarung zur Fähre Ferchland-Grieben

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 076/2024
Ö 9
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Gewährung von Entschädigung für Mitglieder des Kreistages, sachkundige Einwohner sowie sonstige ehrenamtlich Tätige entsprechend der Hauptsatzung des Landkreises Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltung: 4, Mitwirkungsverbot: 0

 102/2024
Ö 10
Satzung zur Gewährung einer Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 091/2024
Ö 11
1. Änderung der Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Honoraren für die Aus- und Fortbildung im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 092/2024
Ö 12
Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0

 084/2024
Ö 13
Zuwendungen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter aus Mitteln des Invetsitionsprogramms des Bundes (Richtlinien Ganztagsbetreuung II)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 066/2024
Ö 14
Zustimmung zur Annahme einer Spende 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 097/2024
Ö 15
Beratung zur Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2025
 
Ö 16
Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 12, Mitwirkungsverbot: 0

 068/2024
Ö 17
Beratung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025
 
Ö 18
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltung: 12, Mitwirkungsverbot: 0

 069/2024
Ö 19
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2024 bis 2029

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltung: 4, Mitwirkungsverbot: 0

 108/2024
Ö 20
Wahl eines Stellvertreters in den Zweckverband "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 023/2024
Ö 21
Vorschlagsliste für die Neu- bzw. Wiederberufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 101/2024
Ö 22
Vorschlagsliste zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Magdeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 099/2024
Ö 23
Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die
Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal„

Beschluss: einstimmig beschlossen

 071/2024
Ö 24
Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die
Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal„

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0

 072/2024
Ö 25
Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die
Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal„

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 073/2024
Ö 26
Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die
Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal„

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0

 074/2024
Ö 27
Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 104/2024
Ö 28
Erste Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal im Los 2 für den Leistungserbringer Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband Magdeburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 077/2024
Ö 29
Zweite Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal im Los 1 für den Leistungserbringer die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Altmark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 078/2024
Ö 30
Erste Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für das Verwaltungsentgelt im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 081/2024
Ö 31
Erste Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für das Leitstellenentgelt im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal und des Altmarkkreises Salzwedel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 082/2024
Ö 32
Aufhebungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Altmark

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 089/2024
Ö 33
Aufhebungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung für den Arbeiter-Samariter-Bund e.V. Regionalverband Magdeburg

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 090/2024
Ö 34
Berufung der Mitglieder des Inklusionsbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 088/2024
Ö 35
Berufung des Kreisseniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 083/2024
Ö 36
Abberufung und neue Benennung von Ausschussmitgliedern auf Vorschlag der CDU- Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 3, Mitwirkungsverbot: 0

 111/2024
Ö 37
Tarifanpassung der stendalbus GmbH zum 01.01.2025
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 080/2024
Ö 38
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 39
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
 
N 40
Änderungsanträge zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
 
N 41
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Stendal vom 23.10.2024
 
N 42
WE 1019 JFZ Seehausen Verkauf einer Teilflläche an die VerbGem Seehausen
 
N 43
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat, Herrn Patrick Puhlmann
 
N 44
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat, Herrn Patrick Puhlmann vom 16.10.2023 mit Ergänzung/ Erweiterung vom 30.11.2023
 
N 45
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 46
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 47
Schließung der Sitzung