Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 4 | Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Stendal vom 23.10.2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Informationen zum Projekt "Haushaltsanalyse des Landkreises Stendal" Berichterstatter: Ministerium des Innern, Herr Knust | ||
| Ö 6 | Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 7 | Anerkennung Deutschlandticket im Landkreis Stendal
Beschluss: einstimmig beschlossen | 079/2024 | |
| Ö 8 | Anpassung der Kooperationsvereinbarung zur Fähre Ferchland-Grieben
Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen | 076/2024 | |
| Ö 9 | Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Gewährung von Entschädigung für Mitglieder des Kreistages, sachkundige Einwohner sowie sonstige ehrenamtlich Tätige entsprechend der Hauptsatzung des Landkreises Stendal
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltung: 4, Befangen: 0 | 102/2024 | |
| Ö 10 | Satzung zur Gewährung einer Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 091/2024 | |
| Ö 11 | 1. Änderung der Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Honoraren für die Aus- und Fortbildung im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 092/2024 | |
| Ö 12 | Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 084/2024 | |
| Ö 13 | Zuwendungen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter aus Mitteln des Invetsitionsprogramms des Bundes (Richtlinien Ganztagsbetreuung II)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 066/2024 | |
| Ö 14 | Zustimmung zur Annahme einer Spende 2025
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 097/2024 | |
| Ö 15 | Beratung zur Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2025 | ||
| Ö 16 | Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2025
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 12, Befangen: 0 | 068/2024 | |
| Ö 17 | Beratung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 | ||
| Ö 18 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltung: 12, Befangen: 0 | 069/2024 | |
| Ö 19 | Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2024 bis 2029
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltung: 4, Befangen: 0 | 108/2024 | |
| Ö 20 | Wahl eines Stellvertreters in den Zweckverband "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"
Beschluss: einstimmig beschlossen | 023/2024 | |
| Ö 21 | Vorschlagsliste für die Neu- bzw. Wiederberufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes
Beschluss: einstimmig beschlossen | 101/2024 | |
| Ö 22 | Vorschlagsliste zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Magdeburg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 099/2024 | |
| Ö 23 | Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die
Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal„ Beschluss: einstimmig beschlossen | 071/2024 | |
| Ö 24 | Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die
Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal„ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 072/2024 | |
| Ö 25 | Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die
Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal„ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 073/2024 | |
| Ö 26 | Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die
Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal„ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 074/2024 | |
| Ö 27 | Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal“
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 104/2024 | |
| Ö 28 | Erste Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal im Los 2 für den Leistungserbringer Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband Magdeburg e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 077/2024 | |
| Ö 29 | Zweite Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal im Los 1 für den Leistungserbringer die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Altmark
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 078/2024 | |
| Ö 30 | Erste Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für das Verwaltungsentgelt im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 081/2024 | |
| Ö 31 | Erste Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für das Leitstellenentgelt im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal und des Altmarkkreises Salzwedel
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 082/2024 | |
| Ö 32 | Aufhebungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Altmark
Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen | 089/2024 | |
| Ö 33 | Aufhebungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung für den Arbeiter-Samariter-Bund e.V. Regionalverband Magdeburg
Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen | 090/2024 | |
| Ö 34 | Berufung der Mitglieder des Inklusionsbeirates
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 088/2024 | |
| Ö 35 | Berufung des Kreisseniorenbeirates
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 083/2024 | |
| Ö 36 | Abberufung und neue Benennung von Ausschussmitgliedern auf Vorschlag der CDU- Fraktion
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0 | 111/2024 | |
| Ö 37 | Tarifanpassung der stendalbus GmbH zum 01.01.2025
- Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen | 080/2024 | |
| Ö 38 | Anfragen und Anregungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 39 | Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||
| N 40 | Änderungsanträge zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||
| N 41 | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Stendal vom 23.10.2024 | ||
| N 42 | WE 1019 JFZ Seehausen Verkauf einer Teilflläche an die VerbGem Seehausen | ||
| N 43 | Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat, Herrn Patrick Puhlmann | ||
| N 44 | Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat, Herrn Patrick Puhlmann vom 16.10.2023 mit Ergänzung/ Erweiterung vom 30.11.2023 | ||
| N 45 | Anfragen und Anregungen | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 46 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 47 | Schließung der Sitzung | ||
Sitzung
KT/6/2024
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
05.12.2024
Zeit
17:00-20:14 Uhr