SessionNet | Kreistag Stendal - 20.02.2025

Sitzung

KT/7/2025

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

20.02.2025

Zeit

17:00-19:32 Uhr

Tagesordnung (öffentlich)

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 6. Sitzung des Kreistages Stendal vom 05.12.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 5	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6	Beitrittsbeschluss zur Verfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 5, Mitwirkungsverbot: 0	128/2025	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - Verfügung HH 2025 Genehmigung 16.01.25 Anlage 2 - Haushaltssatzung2025 Beitritt 20.02.25 Anlage 3 - Investitionsprogramm 2025 Beitritt 20.02.25 Anlage 4 - Anlage VE 2025 Beitritt 20.02.25 Anlage 5 - Veränderungsliste HHP 2025-2028 Beitritt 20.02.25 Anlage 6 - Ergebnis- und Finanzrechnung Beitritt 20.02.25 kurz
Ö 7	Anpassung der Kooperationsvereinbarung zur Fähre Ferchland-Grieben	076/2024	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Stand 02/25 Beschlussvorlage Stand 03/25 Beschlussvorlage Stand 12/24 Beschlusslauf Beschlusslauf 20-03-2025 Anlage 1 Betriebsergebnis und Mittelfristplanung Anlage 2 Vergleich Fähre Preise Anlage 3 Fährkonzept Anlage 4 Betrauungsvertrag Anlage 5 Entwurf Kooperationsvereinbarung Anlage 6 Synopse Kooperationsvereinbarung
Ö 7.1	Änderungsantrag zur Kooperationsvereinbarung für die Fähre Ferchland-Grieben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	141/2025	Ergänzung zum Antrag CDU Fähre Antrag Ergänzung zum Antrag CDU Fähre
Ö 8	Nutzung des Deutschlandtickets im ländlichen Bereich im Landkreis Stendal - Antrag der Fraktion FDP - Bündnis 90/Die Grünen - Landwirte für die Region zur DS 824/2024 - Anerkennung Deutschlandticket im Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 23, Enthaltung: 7, Mitwirkungsverbot: 0	846/2024	Antrag Antrag Fraktion FDP-Bd.90/Grüne-Landwirte: Nutzung des Deutschlandtickets im ländlichen Raum - Linie 930
Ö 9	Information über die Aufnahme eines Kommunalkredites für das Haushaltsjahr 2023 und die Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	114/2025	Mitteilungsvorlage
Ö 10	Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	117/2025	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11	Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetzes - Verlängerung des Optionszeitraums Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	121/2025	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12	Zustimmung zur Annahme einer Zuwendung seitens der Sparkasse Altmark West zum 30. Musikfest Altmark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	125/2025	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 Spendenbestätigung Sparkasse Altmark West MFA2025
Ö 13	Sicherung der zukünftigen Ärzteversorgung im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	116/2025	Erläuterung Austauschvorlage 1. Austauschvorlage Beschlusslauf Kalkulation für die Weiterführung der Förderung für den Zeitraum von 5 Jahren
Ö 14	Zukunft des Wildparks Weißewarte sichern - Übernahme durch den Landkreis prüfen Zusatz: (Antrag der AfD- Fraktion) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 22, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	127/2025	Antrag
Ö 15	Antrag der Fraktion der CDU zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	130/2025	Antrag Antrag Stand 01/2025 Ergänzungsantrag Änderung der Hauptsatzung Antrag CDU Änderung der Hauptsatzung (1) Neufassung Hauptsatzung 2025 Synopse Änderung der Hauptsatzung KT Anlage
Ö 16	Aufhebung der Sitzverteilung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses und des Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschusses sowie Beschluss über die Sitzverteilung auf den neu gebildeten Kreisausschuss Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	129/2025	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Stand 04/2025 Beschlusslauf Antrag CDU Neue Sitzverteilung auf die Ausschüsse - hier Kreisausschuss
Ö 17	Beschluss über die Aufhebung der Benennung der Mitglieder des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses sowie des Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschusses und Benennung der Mitglieder des neu gebildeten Kreisaussschusses Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	135/2025	Beschlussvorlage Beschlussvorlage ohne Namen Beschlussvorlage Stand 01/2025 Beschlussvorlage Stand 04/2025 Beschlusslauf Antrag CDU Mitglieder in den Kreisausschuss
Ö 18	Benennung der beratenden Mitglieder in den Ausschüssen des Kreistages durch die Fraktion Die Linke - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	132/2025	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
N 21	Änderungsanträge zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
N 22	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 6. Sitzung des Kreistages Stendal vom 05.12.2024
N 23	WE 1085 Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines bebauten Grundstückes (Seniorenheim Jenny Marx)
N 24	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 25	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 6. Sitzung des Kreistages vom 05.12.2024 und der 7. Sitzung des Kreistages vom 20.02.2025
Ö 26	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: