Sitzung
KT/06/2010
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
04.03.2010
Zeit
17:02-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Stendal am 28.01.2010
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 5. Sitzung des Kreistages am 28.01.2010
 
Ö 6
Abschließende Behandlung der Drucksache Nr. 051/2009 zur Thematik Bau eines Steinkohlekraftwerkes auf dem Gelände des Gewerbe- und Industrieparks Arneburg - Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 110/2010
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen - 2. Lesung und Beschlussfassung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 2

 080/2009
Ö 8
Änderung Nahverkehrsplan 2009 - 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 101/2010
Ö 9
Wappennutzung durch die Bürogemeinschaft MdB Katrin Kunert - MdL Dr. Helga Paschke

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: mehrh, Enthaltung: 3

 102/2010
Ö 10
Beschluss über die Neubenennung eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal stimmberechtigter Bürger

Beschluss: einstimmig beschlossen

 115/2010
Ö 11
Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für die Kammern bzw. Senate für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 113/2010
Ö 12
Beteiligungsbericht 2009 für den Landkreis Stendal in Fortschreibung für das Jahr 2008 - Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 100/2010
Ö 13
Anfragen und Hinweise
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Stendal am 28.01.2010
 
N 15
Anfragen und Hinweise