SessionNet | Kreistag Stendal - 14.04.2011 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung

KT/13/2011

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

14.04.2011

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 12. Sitzung des Kreistages Stendal am 03.02.2011
Ö 5	Information des Landrates über alle wichtigen Angelegenheiten, den Landkreis und seine Verwaltung betreffend
Ö 6	Übernahme einer neuen Aufgabe gemäß § 33 Abs. 3 Nr. 23 Landkreisordnung Land Sachsen-Anhalt (LKO LSA) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	232/2011	Beschlussvorlage Begleitschreiben an das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt Verwaltungsvereinbarung
Ö 7	Nachtragsfortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal hier: Grundschulen Rochau und "Nord" Stendal Zusatz: Erneute Beratung der Vorlage auf der Sitzung des Kreistages am 22. September 2011 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltung: 2	214/2011	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3a Anlage 3b und 3c
Ö 8	Nachtragsfortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal hier: Grundschule Sanne und Grundschule "Nord" Stendal Zusatz: Erneute Beratung der Vorlage auf der Sitzung des Kreistages am 22. September 2011 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltung: 2	215/2011	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3a Anlage 3b und 3c
Ö 9	Nachtragsfortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2010/11 bis 2013/14 - Berufsbildende Schulen des Landkreises Stendal - Restaurantfachmann/ Restaurantfachfrau im 3. Lehrjahr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	219/2011	Beschlussvorlage Antrag der Berufsbildenden Schulen I
Ö 10	Nachtragsfortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2010/11 bis 2013/14 - Berufsbildende Schulen des Landkreises Stendal - Fachgymnasium Wirtschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	220/2011	Beschlussvorlage Antrag der Berufsbildenden Schulen II
Ö 11	Nachtragsfortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2010/11 bis 2013/14 - Berufsbildende Schulen des Landkreises Stendal - Fachschule Sozialpädagogik nach § 18.2 BbS-VO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	221/2011	Beschlussvorlage Antrag der Berufsbildenden Schulen II
Ö 12	Vorlage einer Pflegestrukturplanung Landkreis Stendal 2011/2012 - Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen - Zusatz: Der Termin für die Erarbeitung der Pflegestrukturplanung wird vom 30.09.2011 auf den 31.12.2011 verschoben. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 1	231/2011	Antrag
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe - Brücke über den Aland bei Wahrenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 3	218/2011	Beschlussvorlage
Ö 14	Satzung des Jugendamtes des Landkreises Stendal vom 23.04.2009 - 1. Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	229/2011	Beschlussvorlage
Ö 15	Anfragen und Hinweise
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 12. Sitzung des Kreistages Stendal am 03.02.2011
N 17	Anfragen und Hinweise