Sitzung
KT/16/2011
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
03.11.2011
Zeit
17:01-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 15. Sitzung des Kreistages Stendal am 22.09 2011
 
Ö 5
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 15. Sitzung des Kreistages Stendal am 22.09.2011
 
Ö 6
Verpflichtung von nachrückenden Mitgliedern des Kreistages (Herr Gerhard Imig und Herr Bodo Strube)
 
Ö 7
Information des Landrates über alle wichtigen Angelegenheiten, den Landkreis und seine Verwaltung betreffend
 
Ö 8
Feststellungsbeschluss - Ausscheiden von Frau Ulrike Weis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 287/2011
Ö 9
Änderung Gesellschaftsanteile der Flugplatzgesellschaft Stendal-Borstel mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 248/2011
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
- 2. Lesung und Beschlussfassung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 1

 260/2011
Ö 10.1
Resolution des Kreistages Stendal zur beabsichtigten Änderung des Kinderförderungsgesetzes durch das Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 3

 294/2011
Ö 10.2
Außerplanmäßige Ausgabe für den Neubau der Brücke zwischen Seehausen und Falkenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 295/2011
Ö 11
Örtlicher Beirat der gemeinsamen Einrichtung im Landkreis Stendal
hier: Neubenennung eines Mitgliedes des Kreistages in den ehrenamtlichen Beirat (Jobcenter)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 269/2011
Ö 12
Beschluss der Prioritätenliste 2011 - 2013 für Straßenbaumaßnahmen
- einschließl. Austauschblatt zur Anlage 3 - Jahresscheibe 2013 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 267/2011
Ö 13
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) - einschließlich der Ergänzung vom 26.10.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltung: 4

 274/2011
Ö 14
Pflegestrukturplanung Landkreis Stendal 2011/2012 (entsprechend des Beschlusses des Kreistages vom 14.04.2011 zur Drucksache Nr. 231/2011)
 
Ö 15
Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 292/2011
Ö 16
Änderung der Ausschussbesetzung des Kreistages Stendal durch die CDU-Fraktion
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 291/2011
Ö 17
Änderung der Ausschussbesetzung des Kreistages Stendal durch die Fraktion Die LINKE. - Bündnis 90/Die Grünen
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 293/2011
Ö 18
Anfragen und Hinweise
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 15. Sitzung des Kreistages Stendal am 22.09 2011
 
N 20
Änderung des Beschlusses zur Aufnahme von Kommunalkrediten (DS Nr. 239/2011)
 
N 21
Informationen über Kreditaufnahmen für Zwecke der Umschuldungen - Mitteilungsvorlage -
 
N 22
Anfragen und Hinweise