SessionNet | Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschuss - 10.05.2012 - 15:35-17:45 Uhr

Sitzung

FHLA/19/2012

Gremium

Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschuss

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungsraum "Osterburg"

Datum

10.05.2012

Zeit

15:35-17:45 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der gemeinsamen Sitzung des KVPA mit dem FHLA
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des KVPA und des FHLA sowie der Tagesordnung
Ö 3	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 18. Sitzung des FHLA vom 08.03.2012
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 17. Sitzung des FHLA vom 15.12.2011 und der 28. Sitzung des KVPA vom 19.04.2012
Ö 5	Berufung Kreisbrandmeister und Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes 1 (Seehausen-Osterburg)
Ö 6	Innovations- und Investitionsprogramm zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen - STARK III - Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	343/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 und 2: Entwurf Prioritätenliste ELER- und EFRE-Mittel (Austauschblatt) Anlage 3: Gegenüberstellung der Prioritätenliste 2008 und 2009 sowie Bemerkungen zur Antragstellung 2012 Anlage 4: Übersicht zu den Förderprogrammen EFRE und ELER Anlage 5: DS 048/2009 Anlage 6: DS 423 vom 06.08.2008
Ö 7	Innovations- und Investitionsprogramm zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen ... STARK III/hier: Kindertagesstätten Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 2	344/2012	Beschlussvorlage Prio EFRE Prio ELER
Ö 8	Zweckvereinbarung zur Errichtung und Unterhaltung einer integrierten Einsatzleitstelle für den Brand- und Katastrophenschutz und Rettungsdienst der Altmark (ILS Altmark) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	346/2012	Beschlussvorlage Zweckvereinbarung Anlage zur DS 346 Stand 23052012
Ö 9	Beschluss des Landkreises Stendal über den Beitritt zum kommunalen Zweckverband "Zweckverband Breitband Altmark" Beschluss: einstimmig zugestimmt	347/2012	Beschlussvorlage 2012-05-07 Abwägungsbericht Zweckvereinbarung-Breitband2012-05-22
Ö 10	Einführung NKHR / Produktbuch Landkreis Stendal (Entwurf) - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	339/2012	Mitteilungsvorlage Anlage - Entwurf des Produktbuches für den Landkreis Stendal
Ö 11	Anfragen und Hinweise
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 18. Sitzung des FHLA vom 08.03.2012
N 13	Gewährung einer Liquiditätshilfe
N 14	Anfragen und Hinweise