Sitzung
KT/20/2012
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
20.09.2012
Zeit
17:00-18:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 19. Sitzung des Kreistages Stendal am 31.05 2012
 
Ö 5
Information des Landrates über alle wichtigen Angelegenheiten, den Landkreis und seine Verwaltung betreffend
 
Ö 6
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2011 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 370/2012
Ö 7
Abberufung als Datenschutzbeauftragte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 360/2012
Ö 8
Bestellung zur Datenschutzbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 361/2012
Ö 9
Wahl eines Vertreters des Landkreises Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 377/2012
Ö 10
Wahl eines Stellvertreters des Landkreises Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Beschluss: einstimmig beschlossen

 378/2012
Ö 11
3. Änderungssatzung zur Satzung zur Gewährung einer Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 367/2012
Ö 12
Beschluss der Prioritätenliste Straßenbauvorhaben nach dem EntflechtG 2012/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 376/2012
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Projektförderung aus dem Innovations- und Investitionsprogramm zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen -STARK III- für die Sekundarschule Tangermünde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 382/2012
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Projektförderung aus dem Innovations- und Investitionsprogramm zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen -STARK III- für die Sekundarschule "Diesterweg" Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 384/2012
Ö 15
Investitionsmaßnahmen STARK III (Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 385/2012
Ö 16
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung der Arbeitsgemeinschaft "Museen des Landkreises und der Stadt Stendal" vom 15.02.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

 386/2012
Ö 17
Nachtrag: 04.09.2012
Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 388/2012
Ö 18
Anfragen und Hinweise
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 19. Sitzung des Kreistages Stendal am 31.05 2012
 
N 20
Grundstücksangelegenheit - Aufhebung eines Kreistagsbeschlusses
 
N 21
Aufnahme eines Kommunalkredites
 
N 22
Teilnahme am kommunalen Entschuldungsprogramm STARK II nach Ablauf der Zinsbindungsfrist eines Kredites
 
N 23
Information über die Kreditaufnahme für Zwecke der Umschuldung und zur Teilnahme am kommunalen Entschuldungsprogramm STARK II - Mitteilungsvorlage -
 
N 24
Anfragen und Hinweise