Sitzung: 11.03.2015 Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit
Herr Michaelis: Anlass für die Erarbeitung des Kreisentwicklungskonzeptes (KEK) war eine Studie des Deutschen Landkreistages die auf die zunehmenden Probleme der Demografie und der immer weniger Einnahmen Bezug genommen hat. Der Deutsche Landkreistag hat ein Muster für ein KEK entwickelt. Dieses soll eine umfassende Informationsgrundlage bilden und natürlich auch den Blick nach vorn richten. Auch das Land arbeitet an integrierten gemeindlichen Entwicklungskonzepten. Den s. g. IGEK´s. Auf kreislicher Ebene folgen nun die KEK. Diese Entwicklungskonzepte sollen auch als politisches Instrument zur Gestaltung des demografischen Wandels dienen und für die Beschaffung von Fördermitteln der EU. Das kreisliche Entwicklungskonzept weist 11 Themenfelder auf. Zunächst erfolgt eine Einführung und ein Kurzportrait des Landkreises, die Verwaltungsstruktur, Haushaltsstruktur und Entwicklung, Raumtypisierungen entsprechend des Bundesraumordnungsberichtes, dort wird auf solche Dinge wie Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, Daseinsvorsorge, Wirtschaft, Wissen und Bildung, Verkehr und Mobilität, Energie und Klima Bezug genommen. Jedem Punkt des KEK haben wir auch eine SWOT-Analyse beigefügt. Diese stellt insbesondere die Schwächen, Stärken, Entwicklungsziele und Maßnahmen dar. Im Rahmen der Daseinsvorsorge, welches insbesondere Thema im Sozialausschuss ist, ist festzustellen, dass die zentralen Orte weitflächig über den Landkreis Stendal verteilt sind. Jedoch 80 % aller Orte haben weniger als 300 Einwohner. Dennoch hat die Altmark auch aus baukultureller Hinsicht Alleinstellungsmerkmale die sie zukünftig nutzen kann. So gibt es 7 historische Stadtkerne von bundesweiter Bedeutung, eine hohe Kirchendichte und Hansestädte mit einer Backsteingotik. Dennoch bedeutet der ständige Bevölkerungsrückgang nicht unerheblichen Leerstand, hier ist ein Umdenken erforderlich. Das jetzt vorliegende KEK ist kein abgeschlossenes Dokument, dieses wird ständig weiterentwickelt. Darüber hinaus sollten auch finanzielle Gesichtspunkte eingearbeitet werden, insbesondere beim Verkehr gibt es ein aufbauendes Finanzierungsdefizit bei den Kreisstraßen, das ist aber Bundesweit ein Thema nicht nur im Landkreis Stendal. Das Gesundheitsamt, das Jugendamt und das Sozialamt haben für den Bereich Daseinsvorsorge, Punkt 9, zugearbeitet.
Frau Paschke: Das KEK wird erst zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen, deshalb gibt es auch Zeit für Diskussionen. Hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung können Prognosen und Statistiken täuschen.
Herr Michaelis: Im Landkreis gibt es eine Überalterung, dennoch ist festzustellen, dass der Landkreis in der Geburtenrate mit 1,48 Kindern über den Landesdurchschnitt mit 1,2 Kindern liegt.
Herr Graubner: Das vorgelegte KEK ist eine sehr fundierte Studie, dennoch rege ich an, insbesondere für den Bereich behinderte Menschen, die Barrierefreiheit aufzunehmen, denn z. B. aus dem Bereich Tangerhütte weiß ich, dass Wohnungsunternehmen auf altengerechte Standards abstellen, dieses reicht jedoch im Bereich der Barrierefreiheit für behinderte Menschen oft nicht aus. Darauf müssen wir Einfluss nehmen.
Herr Michaelis: Momentan befinden wir uns in der Beteiligungsphase mit den Gemeinden, Nachbarlandkreises und Träger öffentlicher Belange. Wir sind für alle Hinweise dankbar.
Frau Braun: Betrachtet man die Altersstruktur, so müssen wir zukünftig darauf hinwirken, dass die Kommunalen Wohnungsgesellschaften diesem Anliegen gerecht werden und altengerecht und behindertengerecht umgebaut wird. Hier sehe ich einen großen Nachholebedarf. Nicht alle alten Menschen wollen in ein Altenpflegeheim. Die Politik müsste Anreize schaffen, dass die Menschen länger zu Hause bleiben.
Frau Paschke: Das KEK lässt sich gut lesen, es ist sehr gut gegliedert und kann deshalb Grundlage für weitere Entwicklungsprogramme sein.
Dr. Kessel: Die Analyse im KEK ist ausgezeichnet. In 10 Jahren wird jeder 3. Altmärker über 65 sein. Es geht auch zukünftig um eine altengerechte Kommunalpolitik. Deshalb werde ich als Vorsitzender der Kreisseniorenvertretung Stendal e. V. in jeder Einheits- und Verbandsgemeinde im Sozialausschuss auftreten, um auf die Probleme hinzuweisen. Ich hatte den Bürgermeistern der Einheits- und Verbandsgemeinden einen Brief geschrieben, dieser ist jedoch nicht in allen Kommunen auf fruchtbaren Boden gefallen. In Osterburg, Stendal und Seehausen gab es bereits Termine und auch Bismark und Arneburg-Goldbeck haben sich gemeldet. Die anderen Einheits- und Verbandsgemeinden leider noch nicht.
Frau Paschke: Dieses Thema werde ich im Sozialausschuss in Tangermünde ansprechen.
Der Vortrag zum KEK wird der Niederschrift beigefügt.