Sitzung: 27.01.2016 Schul-, Sport- und Kulturausschuss
Beschluss: einstimmig abgelehnt
Vorlage: 230/2016
Frau Dr. Bergmann erklärt,
dass eine GmbH gegründet werden soll. Vieles an dem beigefügten
Gesellschaftervertrag ist fraglich. Anteilsinhaber ist der Landesverband der
Volkshochschulen. Der Landkreis Stendal ist Mitglied des Landesverbandes.
Sie geht auf die einzelnen Aspekte des Sachverhaltes der Drucksache
ein, wobei es letztlich darauf hinaus läuft, dass die Notwendigkeit einer GmbH
– Gründung einfach nicht schlüssig ist.
Sie erläutert weiterhin, dass der Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss
den Inhalt der Vorlage in diesem Sinne diskutiert hat und die Notwendigkeit der
GmbH – Gründung hier auch nicht gesehen wird.
Bei den Mitgliedern des Landesverbandes gibt es auch kein eindeutiges
Votum zur Gründung.
Die Landkreise Jerichower Land, Börde, Stendal, der Altmarkkreis
Salzwedel und die Stadt Stendal haben sich dazu ausgetauscht und bis dato eine
ziemlich gleiche Sichtweise.
Sie bittet, dass die Beschlussvorlage vorerst abgelehnt wird.
Herr Dr. Richter-Mendau
erkennt nur eine Einschränkung in der Eigenständigkeit der Volkshochschulen.
Herr Janas möchte
wissen, was bei einer Mehrheit im Landesverband zur Gründung der GmbH passiert.
Frau Dr. Bergmann
bestätigt, dass dann die GmbH gegründet wird.
Frau Schwarzer
vermutet eine geplante Kostenverlagerung. Die Beiträge werden dann auf lange
Sicht steigen.
Es wird folgendermaßen abgestimmt: