Herr Rühlmann: Er gibt einen Überblick über den Sachstand in der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung (GfAuS). Im April 2014 haben die Gesellschafter den Geschäftsführer beauftragt, die Struktur der GfAuS umzubauen. Ziel ist der Erhalt der GfAuS auf Grund der sozialen Verantwortung Langzeitarbeitslosen eine sinnvolle Beschäftigung zu geben und sie an Arbeitsprozesse heranzuführen. Es gab im Februar 2015 einen Beschluss der Gesellschafter, dass sich die GfAuS auf das Kerngeschäft, Arbeitsförderung nach § 16 d SGB II (AGH-Maßnahmen) konzentriert und das 400.000 € Verwaltungskosten einzusparen sind. Es ist geplant durchschnittlich 150 AGH in der GfAuS durchzuführen, diese Zahl ist auch mit dem Jobcenter Stendal abgestimmt. Herr Rühlmann erläutert, welche Gesellschafter die Gesellschaft verlassen haben und welche in der Gesellschaft verblieben sind. Weiterhin gibt es Erläuterungen zur Entwicklung der Personalstruktur der GfAuS zu den einzelnen Maßnahmen. Er weist auf die Instrumentenreform 2012 in diesem Zusammenhang hin, danach ist für Langzeitarbeitslose innerhalb von 5 Jahren nur eine Förderung von 2 Jahren möglich. Die Auswirkungen sind nunmehr erkennbar, weil für einige Maßnahmen kaum noch geeignete Personen zur Verfügung stehen. Für 2016 sind insgesamt 1.800 Teilnehmermonate geplant. Weitere Ausführungen sind der beiliegenden Präsentation zu entnehmen.

Frau Paschke: Wird die GfAuS auch bei der Betreuung von Asylbewerbern tätig?

Herr Rühlmann: Die GfAuS unterstützt den Landkreis beim Betreiben des Spendenlagers und bei der Einrichtung von Wohnungen.

Herr Witt: Die Gesellschaft leistet sehr gute Arbeit. Die Zusammenarbeit mit dem Jobcenter könnte jedoch verbessert werden, um anstehende Arbeiten in den Gemeinden besser bewältigen zu können. Mit dem gegenwärtigen Stand kann man nicht zufrieden sein, es gibt in den Gemeinden noch sehr viele Arbeitslose.

Herr Dr. Kühn: Wie viele Leute wurden durch die GfAuS auf den 1. Arbeitsmarkt gebracht?

Herr Rühlmann: Im Jahr 2014 waren es 11 Personen und im Jahr 2015  23 Personen.

Frau Paschke: Für mich stellt sich die Frage, wie mit 6 Angestellten die geplanten AGH-Maßnahmen zu bewältigen sind?

Herr Rühlmann: Die GfAuS konzentriert sich auf das Kerngeschäft AGH-Maßnahmen. Es werden nicht wie in der Vergangenheit Projekte durchgeführt, wie z. B. „Bürgerarbeit“ und „Aktiv zur Rente“. Ein Teil der Betreuung wwird durch das Jobcenter finanziert z. B. die Anleiter.

Herr Emanuel: 50 % der Gesellschafter sind ausgeschieden, welche finanziellen Auswirkungen hat das?

Herr Rühlmann: Die Gesellschaft hat 400.000 € Verwaltungskosten eingespart (Personal- und sächliche Kosten), diese Kosten haben nichts mit den Maßnahmen zu tun. Die Gesellschafter bezahlen nicht die Maßnahme, sondern die Verwaltung. Das Jobcenter finanziert innerhalb der Maßnahmen 1. Die Mehraufwandsentschädigung für die AGH-Kräfte und 2. Die Sachkosten. Bei freien Kapazitäten besteht noch die Möglichkeit, extern Interessierten diese gegen einen bestimmten Kostensatz anzubieten.

 

Herr Graubner: Die Einheitsgemeinde Tangerhütte hat sich das Ausscheiden aus der Gesellschaft nicht leicht gemacht. Jedoch kann es nicht nur um die Beschäftigung Langzeitarbeitsloser gehen, für die Kommune muss auch etwas zu sehen sein. Die technischen Angebote der GfAuS wurden eingeschränkt, das hat die Einheitsgemeinde dazu bewogen auszutreten. Tangerhütte hat einen defizitären Haushalt. Der Strukturwandel der Gesellschaft muss sich so darstellen, dass nicht noch mehr Gesellschafter austreten. Die Mitgliedsgemeinden sollten mehr im technischen Bereich unterstützt werden. Die Gesellschaft wird benötigt. Der eingeschlagene Weg ist der richtige, dieser sollte jedoch besser kommuniziert werden.

Frau Paschke: Wir sind uns darin einig, aus sozialer Verantwortung die GfAuS zu erhalten.