Herr Wiese erläutert, dass er war am 01.03.16 in Lückstedt beim paritätischen Wohlfahrtsverband war. Dort führte er ein Gespräch mit 12 Afghanen, die zwischen 13 und 18 Jahren alt sind. Im Vergleich zu anderen Landkreisen und Städten ist er sehr enttäuscht darüber, wie es mit der Beschulung im Landkreis Stendal momentan läuft. Er nennt das Beispiel eines jungen Afghanen, der von Lückstedt nach Hamburg gegangen ist und dann in Hamburg innerhalb von 14 Tagen in der Schule war. Im Landkreis Stendal hingegen kann dies zwischen 4 Wochen und 4 Monaten dauern. Als Ausrede wird dann gesagt, dass keine Zeugnisse vorliegen, obwohl die jungen Afghanen seiner Ansicht nach sehr gut die deutsche Sprache verstehen und somit zur Schule könnten. Er fordert daher, dass Frau Dr. Bergmann im nächsten KVPA das Problem genauer erklärt. Herr Wiese erklärt, dass er bitter enttäuscht darüber ist, dass die „Jungs“ so hängen gelassen werden. Dies hätte mit Integration nichts zu tun.

Herr Wulfänger antwortete daraufhin, dass zum einen der Gesundheitscheck durchgeführt werden muss und zum anderen im Kreis Stendal 3 Deutschlehrer an den berufsbildenden Schulen fehlten. Somit standen 60-70 Migranten auf der Warteliste, von denen bislang 20-30 beschult werden konnten. Mittlerweile sind Lehrer da, allerdings ist dies ein Umstand, der nicht beeinflusst werden kann. Hinzu komme die Problematik, in welche Klasse die jungen Leute eingeschult werden sollen: Entweder Berufsschule oder in die 10 Klasse. Dies ist ein großer Diskussionspunkt.

Der Punkt wird im nächsten KVPA behandelt, so Herr Wulfänger.

Frau Kunert bittet darum, dass im nächsten KVPA über die Situation in der ILS berichtet wird. Dies nimmt Herr Wulfänger mit auf.

Herr Wiese erfragt den aktuellen Stand zur Schweinemastanlage Wasmerslage. Herr Wulfänger erklärt, dass das Land den Kreis per Erlass beauftragt hat, das gemeindliche Einvernehmen der Stadt Osterburg zu ersetzen, da der Stadtrat nicht zugestimmt hat. Der Kreis hat dieses Einvernehmen jetzt ersetzt. Dagegen kann sich die Stadt Osterburg jedoch zur Wehr setzen. Sollte der Kreis dieses Einvernehmen nicht ersetzen, so müsste Schadensersatz gezahlt werden. Sofern der Bescheid des Landkreises nicht zu beanstanden ist, hat die Stadt Osterburg noch die Möglichkeit, Klage gegen den Landkreis Stendal einzureichen. Der Landrat erklärt, dass er sich auch mehrfach an den Minister gewandt hat, da man zwar noch mit einer Schweinmastanlage von 9.000 leben könnte, mit 30.000 jedoch nicht.