Sitzung: 25.02.2016 Ausschuss für Bau, Verkehr und digitale Infrastruktur
Zusatz: Berichterstattung: Hr. Michaelis
Herr Michaelis berichtet zur öffentlichen Beteiligung, zur Abwägung und zum 2. Entwurf des Kreisentwicklungskonzeptes.
Er erklärt, dass die 9 Gemeinden des Landkreises Stendal, die 7 angrenzenden Nachbarkreise und insgesamt 44 weitere Beteiligte, darunter Träger öffentlicher Belange, Einrichtungen der Wirtschaft, Verbraucher-, Umwelt- und Tourismusverbände, der landwirtschaftliche Berufstand sowie die Behinderten- und Gleichstellungsbeauftragte, also insgesamt 60 Beteiligte einbezogen wurden.
Die öffentliche Beteiligung war geplant vom 01.03.2015 - 30.04.2015, wurde jedoch speziell auf Wunsch der Gemeinden und tlw. auch sonstiger Beteiligter letztendlich bis in den Juli verlängert.
In diesem Zeitraum wurde der erste Entwurf des KEK in 8 öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse des Kreistages, in einer Fraktionssitzung, in einer Bürgermeister-Dienstberatung sowie in weiteren 8 öffentlichen gemeindlichen Veranstaltungen vorgestellt.
Im Rücklauf erreichten den Landkreis Stendal 29 Stellungnahmen mit insgesamt 342 einzelnen Hinweisen, Anregungen, Bedenken oder sonstigen Informationen. Aus der Einbeziehung des Kreistages ergaben sich 51 weitere Anregungen/Hinweise.
Im Zeitraum Mitte Juli bis Ende Oktober erfolgte gemeinsam mit den Fachämtern die Abwägung und parallel die Erstellung des zweiten Entwurfs (Redaktionsschluss: 30.10.2015).
Ab März erfolgt die Vorstellung der jeweiligen fachbezogenen Abwägung und des zweiten Entwurfs in den Fachausschüssen. Die Beschlussfassung ist für den Kreistag am 28.04.2016 vorgesehen.
Wesentliche Veränderungen im 2. Entwurf sind die textliche Einarbeitung der Abwägungsergebnisse. Das Kapitel 1 (Einführung), Kapitel 3 (Umwelt), Kapitel 9 (Daseinsvorsorge) und Kapitel 10 (Klimawandel/ erneuerbare Energien) wurden „sichtbar“ ergänzt. Die Fachämter wurden aufgefordert mehr Aussagen zu Zielen/ Maßnahmen zu liefern. Es erfolgte zudem die Einarbeitung aktueller statistischer Angaben. Eine Anregung vom ALFF ist die Erstellung eines separaten griffigen Kurzkonzepts. Dies wird derzeit erarbeitet.
Herr Michaelis weist darauf hin, dass die Backsteingotik als Alleinstellungsmerkmal der Altmark im KEK aufgenommen wurde. In Berlin fand eine Veranstaltung dazu statt, bei der auch der Vereinsvorsitzende von der europäischen Route der Backsteingotik dabei war. Auf der Homepage (http://www.eurob.org/) der europäischen Route der Backsteingotik ist die Stadt Tangermünde als neues Mitglied abgebildet. Es sollen noch weitere Hansestädte dazu bewegt werden der europäischen Route der Backsteingotik beizutreten. Osterburg und Werben haben bereits Interesse gezeigt. Man könnte auch den Altmärkischen Hansebund geschlossen beitreten lassen, um die Gebühren einzukürzen.
Ein weiteres erfreuliches Ereignis war die Durchführung einer Fachtagung im Mai 2015 im Landratsamt zum Thema Gesundheit/ Soziales anknüpfend an den ersten Entwurf des KEK. Daraus entwickelt sich derzeit ein gefördertes Projekt, das im Landkreis Stendal durchgeführt werden soll, stützend auf einige Aussagen aus dem KEK.
Herr Tögel meldet sich zu Wort. Er ist erfreut, dass die Aufnahme der Stadt Tangermünde in die europäische Route der Backsteingotik geklappt hat. Herr Tögel würde sich freuen, wenn Salzwedel sich noch entschließen sollte der Route ebenfalls beizutreten, da es einen schönen Bogen von Brandenburg über Tangermünde nach Stendal und Salzwedel bis nach Lüneburg ergeben würde. Herr Tögel findet es gut, dass eine Kurzfassung zum KEK aufgestellt wird. Er möchte zudem gerne einen aktuellen Stand zur Verschmelzung Regionalverein mit dem Tourismusverband erfahren.
Herr Michaelis gibt den Hinweis, dass der Altmarkkreis Salzwedel ebenfalls mit der Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes begonnen hat. Er hofft, dass das Thema Backsteingotik dort auch mit aufgegriffen wird.
Herr Staudt bedankt sich und leitet zum nächsten Tagesordnungspunkt über.