Sitzung: 25.02.2016 Ausschuss für Bau, Verkehr und digitale Infrastruktur
Zusatz: Berichterstattung: Fr. Krüger
Frau Krüger gibt einige kurze Informationen zu den Stark III-Vorhaben. Sie sagt, dass in der Presse eine Auflistung, welche Projekte die Stark III-Förderung erhalten, veröffentlicht wurde. Dazu zählen das Gymnasium Osterburg und das Gymnasium Tangermünde. Die Gemeinschaftsschule in Tangerhütte hat den Demographie-Check nicht bestanden. Bis zum 04.03.2016 müssen weitere Unterlagen, Entwurfsplanung mit den Kosten, eingereicht werden. Danach erfolgt der Erhalt des Förderbescheides mit der genauen Fördersumme. Anschließend möchte Frau Krüger im Ausschuss erneut dazu berichten.
Herr Luksch sagt, dass die Stadt Havelberg die Sekundarschule als Projekt bei Stark III eingereicht hat. Dafür gab es ebenfalls einen Negativbescheid. Er möchte wissen, ob man in diesem Fall eine Begründung erhält, warum diese Maßnahme nicht bewilligt wurde.
Frau Krüger antwortet, dass für Tangerhütte eine Begründung mit dem Negativbescheid vorliegt. Der Demographie-Check wurde nicht geschafft. Frau Krüger empfiehlt Herrn Luksch bei der Investitionsbank anzurufen und nachzufragen.
Herr Staudt bedankt sich bei Frau Krüger.