Herr Klemm erteilt Herrn Steingraf das Wort.

Herr Steingraf begrüßt die Anwesenden. Seine Präsentation beinhaltet die Vorstellung des LHW, den Stand der Deichbaumaßnahmen und einen Ausblick bis in das Jahr 2020. Anhand von Bildern lässt er das Hochwasser 2013 noch einmal Revue passieren.

Eine Zusammenfassung der Präsentation  ist der Niederschrift als Anlage TOP  5  beigefügt und im Informationsportal des Kreistages des Landkreises Stendal eingestellt. Diese Zusammenfassung beinhaltet die Deiche im Landkreis Stendal.

Herr Klemm bedankt sich für diese ausführliche Präsentation und eröffnet die Diskussion.

Herr Müller: Die Ziele die bis 2020 gesetzt wurden und die ganzen Baumaßnahmen durchzuziehen, ist das auch realistisch zu schaffen?

Herr Steingraf antwortet nur für seinen Flussbereich: Mit einem Freibord von 0,5 m kriegen wir das bis zu diesem Zeitpunkt hin. Der Wischedeich in Altenzaun ist die größte und wichtigste Baumaßnahme.

Herr Müller: Der Alanddeich Richtung Beuster wird ja auch erhöht.

Herr Steingraf: Es gab ein Schreiben an den Petitionsausschuss, das hier im Haus eingeschlagen hat. Dazu gab es die Aussage der Hausleitung, dass wir versuchen wollen, zum Jahresende zu entscheiden, wie es weitergeht. Dies wurde vom Petitionsausschuss nicht akzeptiert. Es gibt eine Zeitplanung, dass wir jetzt schon in die Leistungsphase 1 einstiegen. Also, die  Strecke 189 bis Beuster (2x), den Deichschutzdeich auf die richtige Höhe, aber kein Deichverteidigungsweg dahinter, dafür grün befahrbar. Vor der 189 kommt ein Wasserschöpfwerk, das den Wasserspiegel auf ein erträgliches Maß absenkt. Die zur Verfügung gestellte Übersicht trägt das Datum 22.02.2016. Wenn Morgen eine andere Entscheidung getroffen wird, ist das natürlich hinfällig.

Herr Klemm: Das ist ja ein Prozess, der ständig in Bewegung ist.

Herr Steingraf: Man kommt mit der Planung nicht zurecht, die Genehmigung hängt irgendwo, die Grundstückseigentümer spielen nicht mit, Maßnahmen werden geschoben -  dann müssen wir in das große Verfahren gehen – und das dauert.

Herr Klemm stimmt dem zu! Es kommt dann zu Enteignungsverfahren. Jeder Bürger, jede Institution kann dagegen klagen. Das ist eine schwierige Nummer.

Herr Müller: Von der Schaffung Polderflächen ist in diesem Bereich nicht mehr viel gesprochen worden.

Herr Steingraf: Das ist eine relativ neue Aufgabe. Wir müssen abwarten, was das Ministerium dazu veröffentlicht. Es gibt fünf Prioritäten, aber nur Prioritäten 1 und 2 wird man anfassen.

Herr Dr. Neuhäuser möchte wissen, was die Berechnungen sagen, wenn der Tangerpolder käme.

Herr Steingraf: Es gab in der ersten Untersuchung dazu einen idealisierten Scheitel entwickelt. Dort redet man von 18 cm. Nur manchmal richtet sich die Natur nicht nach der Untersuchung.

Herr Dr. Friedrich: Stichwort Rangigkeit  des Hochwassers. Man wollte nach den Erfahrungen von 2013 da etwas ändern, dass die Durchsetzungsfähigkeit beim Hochwasserschutz verbessert wird. Ist da schon etwas geschehen?

Herr Steingraf: Es gab eine Art Beschleunigungsgesetz das im letzten Jahr auf den Weg gebracht wurde.

Herr Dr. Neuhäuser: Am 29.12.2015.

Herr Steingraf: Viele Maßnahmen sind darin verankert. Persönlich habe ich mich damit noch nicht weiter beschäftigt.

Herr Klemm bedankt sich für die Diskussion und schließt den Tagesordnungspunkt 5 ab, da es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt.