Herr Klemm begrüßt Herrn Michaelis, Amtsleiter des Bauordnungsamtes und bittet um seine

Ausführungen.

Herr Michaelis berichtet zur öffentlichen Beteiligung, zur Abwägung und zum 2. Entwurf des Kreisentwicklungskonzeptes. Es wurden die 9 Gemeinden des Landkreises Stendal, die 7 angrenzenden Nachbarkreise und insgesamt 44 weitere Beteiligte, darunter Träger öffentlicher Belange, Einrichtungen der Wirtschaft, Verbraucher-, Umwelt- und Tourismusverbände, der landwirtschaftliche Berufsstand sowie die Behinderten- und Gleichstellungsbeauftragte, also insgesamt 60 Beteiligte einbezogen.

Die öffentliche Beteiligung war geplant vom 01.03.2015 - 30.04.2015, wurde jedoch speziell auf Wunsch der Gemeinden und teilweise auch sonstiger Beteiligter letztendlich bis in den Juli verlängert. In diesem Zeitraum wurde der erste Entwurf des KEK in 8 öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse des Kreistages, in einer Fraktionssitzung, in einer Bürgermeister-Dienstberatung sowie in weiteren 8 öffentlichen gemeindlichen Veranstaltungen vorgestellt.

Im Rücklauf erreichten den Landkreis Stendal 29 Stellungnahmen mit insgesamt 342 einzelnen Hinweisen, Anregungen, Bedenken oder sonstigen Informationen. Aus der Einbeziehung des Kreistages ergaben sich 51 weitere Anregungen/Hinweise.

Im Zeitraum Mitte Juli bis Ende Oktober erfolgte gemeinsam mit den Fachämtern die Abwägung und parallel die Erstellung des zweiten Entwurfs (Redaktionsschluss: 30.10.2015). Die Fachämter wurden aufgefordert, mehr Aussagen zu Zielen/Maßnahmen zu liefern. Es erfolgte zudem die Einarbeitung aktueller statistischer Angaben.

Ab März erfolgt die Vorstellung der jeweiligen fachbezogenen Abwägung und des zweiten Entwurfs in den Fachausschüssen. Es existiert eine große Abwägungstabelle. Hier wurde nach der Abgabe der Stellungnahme sortiert. Für die Beratungsfolge in den  Ausschüsse wurde dann nochmal zusammengestellt, was den jeweiligen Fachausschuss betrifft. Die Abwägungstabellen für alle Ausschüsse sind im Informationsportal des Kreistages des Landkreises Stendal eingestellt.

Mit der Erarbeitung des KEK sollten drei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden:

1.     Bereitstellung einer umfangreichen  Informationsgrundlage über unseren Landkreis.

2.    2014 - 20 Jahre Landkreis Stendal – was hat sich in diesen Jahren getan, wie ist die Entwicklung.

3.    Schaffung einer Fördergrundlage. (Orientierung an der sogenannten IGEK-Richtlinie.)

Eine Anregung vom ALFF ist die Erstellung eines separaten griffigen Kurzkonzepts. Dies wird derzeit erarbeitet.

Die Beschlussfassung ist für den Kreistag am 28.04.2016 vorgesehen.

Herr Klemm bedankt sich für die Ausführungen und eröffnet die Diskussion.

Herr Schulenburg: Wie wird das Konzept fortgeschrieben?

Herr Michaelis: Wir arbeiten mit einer ganzen Reihe von statistischen Übersichten, gerade sehr stark im Bereich Wirtschaft. Zum  Stichtag 31.12.2014 lagen viele Daten nicht vor.  Mit jedem statistischen Jahrbuch, das wir bekommen, können wir  Anpassungen vornehmen und statistische Reihen fortführen. Das Land will ein Raummonitoringsystem entwickeln. Auch daran wollen wir uns orientieren. Nach drei Jahren sollte man dann so ein Konzept auch evaluieren. Das ist in etwa der Plan. Nach Aussage des Landrates könnten wir uns auch an der Legislaturperiode des Kreistages orientieren. So könnte mit jeder neuen Legislaturperiode des KEK evaluiert werden. Das KEK soll kein totes Papier sein, die statistischen Angaben sollen so aktuell wie möglich sein.

Herr Schulenburg: Mittels Controlling-Instrument  dann auch die Ziele genau verfolgen und anpassen.

Herr Michaelis: Bei vielen Themen stochern wir noch im Dunkeln. Liebend gern hätte ich im Kapitel Siedlungsraum, z.B. ganz deutliche Angaben, wie viele leerstehende Gebäude wir haben. Da tasten wir uns ganz langsam heran. Es gibt das Brachflächenkataster bis jetzt nur in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck, in der  Einheitsgemeinde Bismark und in der Einheitsgemeinde Osterburg. Hier wurde flächendeckend untersucht und wir wissen, dass es 600 Brachen sind. Es gibt Angaben, wohin die Reise bis 2025 geht. Die Zahlen für den ganzen Landkreis haben wir aber nicht. Es springen immer mehr Gemeinden auf, so dass die Angaben immer genauer werden.

Herr Schulz: Ihnen ist mit dem KEK ein gutes Werk gelungen. Ein Lob an die entsprechenden Mitarbeiter und die gesamte Verwaltung. So ein Konzept zu erarbeiten ist nicht so einfach! Wie in der letzten Sitzung bereits angesprochen, bin ich an der Erarbeitung einer  Swot-Analyse interessiert. Vorteile – Nachteile – Zielformulierung.

Herr Michaelis: Die Ziele sind enthalten. Wir versuchen jetzt, dass zu strukturieren und Ziele zu definieren.

Herr Schulz: Entscheidend für die Zukunft ist auch die Datensicherung über die nächsten Jahre und wie sich ihre Zielformulierung im Haushalt des Landkreises widerspiegelt.

Herr Michaelis: Es betrifft ja nicht nur den Landkreis, es beschreibt ja die Region insgesamt. Es spricht alle, an der Entwicklung der Region, Beteiligte an.

Herr Klemm bittet sodann um die Abstimmung, da es keine weiteren Beiträge zur Diskussion gibt und beendet dann den TOP 6.