Herr Stoll stellt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen anhand einer Präsentation vor (Anlage 1).

Die kompletten Haushaltsunterlagen wurden den Ausschussmitgliedern im Vorfeld zugestellt.

Anschließende Diskussion

Herr Hauke möchte gern wissen, welche Kosten im Zuge des Ausbaus der Autobahn A14 und der damit verbundenen Höher- bzw. Runterstufung der Kreisstraßen auf den Landkreis zukommen?

Herr Stoll wird Informationen über das zuständige Fachamt einholen.

Es wird nachrichtlich informiert, dass im Zuge des Planfeststellungsverfahrens Autobahn A14 die K1020 zwischen Seehausen in Richtung Elbbrücke zur Landesstraße höher gestuft werden soll.

Weiterhin soll das Stück Bundesstraße vom Parkplatz Elbbrücke Wittenberge bis Geestgottberg zur Kreisstraße herabgestuft werden. Hierzu fehlt jedoch der Planfeststellungsbeschluss.

Weitere Maßnahmen sind derzeit nicht bekannt.

Herr Hauke bittet bei den verwendeten Projekt-Kürzel FsPe und Justiq um vollständige Benennung des Projektnamens.

Es wird nachrichtlich informiert:

1. Projekt-Kürzel „FsPe“ = „Familien stärken – Perspektiven eröffnen“
2. Projekt-Kürzel „Justiq“= „Jugend stärken im Quartier“ 

Herr Liebsch fragt nach der Höhe des Zuschusses für das Schullandheim Klietz. Im Haushalt ist in der Position „Schullandheime“ ein Betrag eingestellt.

Herr Stoll nimmt die Frage auf und bittet um Zuarbeit beim zuständigen Fachamt.

Nachrichtlich wird durch das zuständige Schulverwaltungs- und Kulturamt informiert.

(Anlage 3)

Bezugnehmend auf die Fragen im Ausschuss zur Darstellung der Investitionen sowie Zuschuss Zweckverband Breitband Altmark nachfolgendes zur Kenntnisnahme.

Die doppelte Darstellung des ZBA Zuschusses wurde korrigiert und das Diagramm Investitionen angepasst. Die Korrektur führt nicht zu Veränderungen im Haushalt. Es handelte sich lediglich um einen Darstellungsfehler bei der Präsentation. Die Austauschblätter wurden der Anlage 1 hinzugefügt.

 

Zustimmung erteilt                  Ja 3                 Enthaltung 1