Herr Klemm erteilt Herrn Stoll das Wort und bittet um seine Ausführungen zur Beschlussvorlage DS 342/2017 – Aufhebungssatzung im Rettungsdienst.

Herr Stoll stellt den Anwesenden die DS 342/2017 vor:

Grund für die Aufhebungssatzung im Rettungsdienst ist, dass wir seit 2013 ein neues Rettungsdienstgesetz haben, wonach alte Satzungen, Benutzungsentgeltsatzungen bzw. auch Gebührensatzungen nicht mehr notwendig sind. Es bedarf aber der Aufhebung, da die damaligen Satzungen in ihrer Laufzeit nicht begrenzt waren. Wir wollen ihnen vorschlagen, über die Aufhebungssatzung die genannten drei Satzungen entsprechend außer Kraft zu setzen.

Herr Klemm bedankt sich für die Ausführungen und da es keine Wortmeldungen gibt, bittet der Vorsitzende  um Abstimmung über die DS 342/2017.