Sitzung: 08.11.2017 Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit
Frau Dr. Schubert stellt den Haushalt des Gesundheitsamtes vor. (siehe Anlage)
Zunächst wird über die Leistungen des Gesundheitsamtes informiert. Ordentliche Erträge erzielt das Gesundheitsamt überwiegend aus Verwaltungsgebühren gefolgt von Gebühren für Reiseimpfungen und aus dem Landesprogramm RHESA. Verwaltungsgebühren werden im Wesentlichen erzielt durch die Wasseruntersuchungen, Belehrungen, Untersuchungen im Rahmen der Rückerlangung der Fahrerlaubnis. Hier gab es insbesondere eine drastische Erhöhung. Der Grund dafür ist, dass das Fahren unter Drogen zugenommen hat. Weiterhin werden Erträge erzielt aus der Begutachtung, Hygienekontrollen, Sonstiges (Heilpraktikerprüfung, Prüfung Psychotherapie, Physiotherapie, Podiologie.) Die Gebühren für die Reiseimpfungen sind im Haushaltsplan 2018 gleich geblieben. Das regionale Herzinfarktregister (RHESA) wird auch über das Jahr 2017 hinaus weiter geführt, deshalb sind auch hier weitere Einnahmen geplant.
Bei den Ausgaben liegt der Schwerpunkt auf den Untersuchungen der Fremdlabore. Weitere Ausgaben sind die Gruppenprophylaxe. Hier gibt es einen Landesrahmenvertrag. Das Gesundheitsamt führt auch weiterhin Reiseimpfungen durch, die Beschaffung des Impfstoffes gehört zu den notwendigen Aufwendungen. Die Aufwendungen für die Arztleistungen Tuberkulose werden an Herrn Dr. Guschall gewährt. Jährlich sind ca. 10 Erkrankungen und 100 Umgebungsuntersuchungen auszuwerten. Für Geräte und Reparaturen sind ebenfalls Mittel eingeplant, hier geht es darum, den TÜV der Medizinischen Geräte und eventuelle Reparaturen zu finanzieren. Besonders am Herzen liegen mir die Kosten für Aus- und Fortbildung. Diese Kosten werden in den Folgejahren noch steigen. Das Land Sachsen-Anhalt ist nicht Mitglied der Fortbildungsakademie für den Gesundheitsdienst. Die ständigen Gesetzesänderungen erfordern aber eine ständige Weiterbildung durch die Mitarbeiter. Steigende Kosten bei der Fortbildung sollen bei der Einsparung der Tuberkuloseuntersuchungen gegen finanziert werden. Der Quantiferontest wird durch das Landesamt für Verbraucherschutz finanziert. Auf beiliegende Präsentation wird verwiesen.
Herr Staudt: Auch wenn im Haushaltsplan 2018 ein geringer positiver Betrag zu verzeichnen ist, können wir nicht davon ausgehen, dass der Landkreis solvent ist. Ein besonderes Risiko besteht insoweit darin, wenn Zinssteigerungen erfolgen. Davon ist in den nächsten Jahren auszugehen. Für alle heißt das, dass auch weiterhin gespart werden muss.
Frau Paschke: Sollte es Veränderungen zu den Kassenkrediten gehen, so wird durch die Kämmerei, Frau Hoppe, eine neue Liste vorgelegt.
Frau Hoppe: Die Verringerung ist auch darauf zurückzuführen, dass mit dem Entschuldungsprogramm STARK II eine Entlastung von 6 Mio. € zu erwarten ist, weil das Programm 2025 beendet ist.
Frau Paschke: Wichtig ist, dass keine neuen Kredite aufgenommen werden. Insofern muss man gespannt sein, ob die geplante Finanzierung der Fahrzeuge durch Kredite durch das Landesverwaltungsamt so genehmigt wird. Den Übersichten war zu entnehmen, dass insbesondere im Bereich Soziales die Fallzahlen rückläufig sind. Die Kosten sinken aber nicht im gleichen Maße, darauf hat der Landkreis aber häufig wenig Einfluss.
Herr Staudt: Der Landkreis hat immer weniger Menschen. Trotzdem gibt es eine Pflicht zur Daseinsvorsorge. Dennoch muss man feststellen, dass man sich in Deutschland noch viel Luxus leistet.