Herr Klemm möchte von den Anwesenden wissen, ob es Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der 34. Sitzung des Ausschusses vom 21.12.2017  gibt.

Frau Dr. Paschke: Bei diesem Protokoll gibt es eine andere Verfahrensweise als üblich. Die Ausführungen von Herrn Dr. Moeskes und mir sind als wörtliche Zitate aufgeführt, bei allen anderen nicht. Nach welchen Auswahlkriterien wurde hier wörtlich zitiert bzw. nichtwörtlich zitiert und wer hat die Auswahl getroffen. Ich sehe da keine Rechtsgrundlage, denn darüber hätte sich vorher verständigt werden müssen. Ich würde auch beantragen, dass das geändert  wird.

Herr Klemm: Es gibt zweit Niederschriften. Einmal für  den Fachausschuss und dann für  den Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss. Beide sind in Teilen nicht identisch.

Frau Bohlander/Frau Dr. Paschke: In diesem Teil sind sie identisch.

Frau Dr. Paschke: Das muss über die Geschäftsordnung geklärt werden. Außerdem stehen die Niederschriften schon im Internet, obwohl sie noch nicht bestätigt sind.

Herr Klemm: Das wird von der Verwaltung geprüft.

Frau Bohlander: Es darf nicht unterschieden werden, wer wortwörtlich  zitiert wird und wer nicht. Es sollte aus dem Protokoll hervorgehen, wo das Zitat beginnt und endet. Das ist eindeutiger für den Leser. Es wäre gut, wenn wir das einheitlich handhaben würden.

Herr Dr. Gruber: Zu beiden Sitzungen hatten wir als Protokollführer eine Vertretung. Es soll jetzt nicht persönlich genommen werden. Wir werden das prüfen und werden es grammatikalisch und orthografisch glattziehen.

Herr Stoll: Es fällt uns schwer, einige Aussagen grammatikalisch glattzuziehen, weil einige Dinge einfach nicht zusammen  in der Wort wörtlichen Wahl gepasst haben. Deswegen ist es jetzt fraglich, ob auch Herr Dr. Moeskes damit einverstanden ist, dass seine Worte, die er so gewählt hat, angepasst werden, damit sie sich gut anhören. Da steht das drin, was er gesagt hat. Deswegen stelle ich es mir schwierig vor, dass genau  so glatt zu ziehen, dass es dem Inhalt noch entspricht, aber im Lesefluss besser ist.

Frau Bohlander: Es geht nicht um das grammatikalische Glattziehen. Es geht darum, was ist erkennbar Zitat und was nicht. Deswegen sollte man nach der Namensnennung auf diesen Satz der Protokollantin verzichten, weil unklar ist, wo das Zitat beginnt oder nicht. Wenn wir das handhaben, wie sonst üblich in den Protokollen, ist es eindeutig, zuerst kommt der Name, dass die Ausführung. Dann muss da auch nicht grammatikalisch glattgezogen werden.

Herr  Klemm: Dazu müssen wir uns für die Zukunft verständigen.in welcher Art und Weise die Protokoll geschrieben werden sollen. Sollen es Wortprotokoll sein oder soll der Sachverhalt wiedergegeben werden. In den Ausschüssen wird das auch ganz unterschiedlich gehandhabt. Gerade bei den letzten Ausschüssen war das nicht ganz einfach.

Frau Dr. Paschke: Wir können die Niederschriften nicht öffentlich einstellen, wenn sie noch nicht bestätigt sind. Dann müsste der Zusatz z. B.  „vorläufige Fassung“ enthalten sein. Das war ein Kompromissvorschlag der nicht angenommen wurde. Hier müsste sich verständigt werden.

Herr  Klemm stellt, da es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, den öffentlichen Teil der Sitzung fest, mit der Maßgabe das durch die Verwaltung bei den entsprechenden Passagen nachzuarbeiten ist.