Frau Theil übergibt Herrn Schlaak einen von Herrn Müller ausgearbeiteten Vorschlag für eine Straßenbereisung. Diese sollte zu einem späteren Zeitpunkt, evtl. im März / April 2008 erfolgen. (siehe Anlage 3)

 

 

Frau Theil sagt, dass der Regionale Entwicklungsplan hinsichtlich der Windenergie zu ergänzen ist. Konkret betrifft dies die Festlegungen zur Nutzung der Windenergie (Eignungsgebiete und Vorranggebiete)  mit integrierter Umweltprüfung.

Es sollten im Rahmen des vorzeitigen Beteiligungsverfahrens jetzt bereits Hinweise gegeben und Vorschläge gemacht werden durch Verbände, Gebietskörperschaften und Vereinigungen bis 29. Februar 2008. Die Zuständigkeit liegt bei der Regionalen Planungsgemeinschaft.

 

Herr Stern beanstandet die zerstörte Mauer am Landratsamt, sie sei ein Schandfleck.

 

Frau Theil  erklärt, dass für die Sanierung keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen.

 

Herr Tanne bemerkt, dass man in diesem Fall das Gespräch mit der Stadt Stendal suchen sollte, eventuell stünden Fördermittel zur Verfügung oder man könnte in ein Städtebauliches

Konzept mit aufgenommen werden.

 

Herr Tanne ist der Meinung, wenn dieser Ausschuss schon Bau- und Verkehrsausschuss heißt, dann könnte doch auch einmal die Nahverkehrsgesellschaft zu diesem Ausschuss eingeladen werden und zum Thema ÖPNV Stellung beziehen.

 

Frau Theil schlägt vor, Frau Möhlmann, Amt für Verwaltungssteuerung, als Verantwortliche des Landkreises für die Erarbeitung des Nahverkehrsplanes, einzuladen.

 

Herr Tanne bittet darum, sich Gedanken über einen Termin für die Straßenbefahrung zu machen, siehe Anlage 3.