Sitzung: 17.02.2009 Schul-, Sport- und Kulturausschuss
Unter diesem Tagesordnungspunkt sind die Niederschriften der 42. und 43. Sitzung festzustellen.
Zuerst fragt Frau Braun, ob es zur Niederschrift der 42. Sitzung Änderungen bzw. Ergänzungen gibt.
Da Herr Oeberst erkrankt ist, bittet er per Mail vom 17.02.09 um folgende Protokolländerung
bzw. Ergänzung:TOP 5 /Seite 10 :
„Bezüglich der rechtlichen Vorgaben der Schülerzahlen gilt
auch für die Ganztagsschule“Comenius“ Stendal nur die untere Grenze von 240
Schülern, die jedoch im Entwurf der Schulentwicklungsplanung weitaus höher
angesetzt wurde. Hier könnten Schüler für die „Komarow-Schule gefunden werden.“
Frau Braun stellt diese Ergänzung zur Diskussion.
Sie kann sich nicht
erinnern, dass Herr Oeberst diese beiden Sätze auch in der Sitzung am 16.12.08
geäußert hat.
Außerdem müssen Anträge
zu Protokolländerungen vorher eingehen
und nicht erst am gleichen Tage der Sitzung.
An der nachfolgenden
Diskussion beteiligen sich Frau Dräger , Herr Zimmermann und Frau Dr. Bergmann.
Herr Kloth schlägt zusammenfassend vor, die Ergänzung aufzunehmen.
Frau Braun lässt daraufhin über die Aufnahme der
Ergänzung in die Niederschrift mit folgendem Ergebnis abstimmen
:
4 Ja
1 Nein
2 Enthaltungen
Damit wird die Ergänzung des Herrn Oeberst vom 17.02.09 mit in die Niederschrift der 42. Sitzung vom 16.12.08 aufgenommen.
Zu dieser Sitzung gibt es keine weiteren Änderungen und Ergänzungen; der öffentliche Teil der 42. Sitzung vom 16.12.08 gilt damit als festgestellt.
Im Anschluss wird der öffentliche Teil der 43. Sitzung vom 20.01.09 ohne weitere Diskussion bestätigt und festgestellt.