Frau Müller erläutert die DS-Nr. 524/2018. Zielstellung der vorgesehenen Beschlusslage ist, die Finanzierung zunächst so lange es geht nach hinten zu ziehen. Die ursprüngliche Finanzierung war bis zum Sommer 2019 vorgesehen. Jetzt hat sich die Mittelverwendung und der Finanzfluss, der sich nach den alten Beschlusslagen aus den BuT-Mitteln ergeben hat, so gezeigt, dass aus den Projekten, die in der Jugendarbeit gelaufen sind, nicht alles vollständig ausgegeben worden ist. Dasselbe galt auch für den Willkommensbesuchsdienst selbst, da hatten wir noch die Möglichkeiten durch Spenden oder Bundesmittel aus der Bundesinitiative zu finanzieren. Jetzt ist klar, wieviel aus BuT-Mitteln noch zur Verfügung steht; einen nochmaligen Geldfluss aus BuT-Mitteln wird es nicht geben. Nach dem heutigen Kenntnisstand hätten wir Mittel bis Mitte 2021.
Herr Rettig: Erste Frage: Die Beschlusslage lautet nicht bis 2021, sondern sie lautet "fortzuführen". Alles andere ergibt sich nur aus dem Text.
Frau Müller erklärt, dass "es läuft, bis die Mittel alle sind".
Herr Rettig: Zweite Frage: Täuscht es oder haben wir wirklich im Moment Geburtenzuwächse? Wie hat sich das Verhalten der Eltern geändert, was die Ablehnung oder Nicht-Rückmeldung betrifft?
Frau Müller: Es hat sich positiv geändert und es kommt ganz selten mal vor, dass jemand ausdrücklich sagt "nein, ich möchte diesen Besuch nicht". Das wird man auch weiterhin vereinzelt haben. Wir haben momentan eine Besuchs-Quote von 80 %.
Herr Wulfänger lässt über die DS-Nr. 524/2018 abstimmen. Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.