Sitzung: 12.03.2009 Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 485
Der Landrat bemerkt, dass durch die Projektträger in den Fachausschüssen der Pflege- und Entwicklungsplan für das Gewässerrandstreifenprojekt “Untere Havelniederung“ ausführlich vorgestellt worden ist.
Frau Theil erklärt, dass Grundlage für diesen Pflege- und Entwicklungsplan das durch den Kreistag begleitete und 2004 beschlossene Regionale Entwicklungskonzept (REK) „Untere Havel“ bildete. Die Ergebnisse und Forderungen des REK „Untere Havel“ fanden bei der Erstellung des Pflege- und Entwicklungsplanes Berücksichtigung und sind in diesen eingeflossen. Es gab verschiedene Projekt- und Arbeitsgruppen, die maßgeblich bei der Vorbereitung der Planung einbezogen worden sind.
Die Planung ist jetzt abgeschlossen. Man weiß jetzt, welche Maßnahmen zur Renaturierung der Unteren Havel umgesetzt werden könnten. Das Geld, das durch das Bundesministerium für Umwelt zur Verfügung gestellt wurde, reicht natürlich bei weitem nicht aus, um alle Maßnahmen zu realisieren. 22 Mio. € stehen in etwa hier zur Verfügung. 2010 will man dann in die Umsetzungsphase gehen. Vom Vorhabenträger wurde uns versichert, es werden nur die Maßnahmen bzw. Lösungen planerisch weiter verfolgt und umgesetzt, bei denen ein Konsens mit den Gemeinden und Landkreisen gefunden wurde.
Herr Tanne äußert, dass die 3 Fachausschüsse Bau- und Verkehr, Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Tourismus sowie der Ausschuss für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz zur Thematik gemeinsam getagt haben. Durch die 3 Fachausschüsse wurde einstimmig dem Kreistag dieses Projekt empfohlen. Es ist hervorragend vorbereitet und abgestimmt, auch mit allen Landwirten und mit allen anliegenden Kommunen.
Herr Tanne gibt zum Ausdruck,
dass der Pflege- und Entwicklungsplan beispielhaft in seiner Vorbereitung, Erarbeitung,
Diskussion und Abwägung aufgestellt worden ist. Er stellt fest, dass, wenn alle
Landschaftsplanungen und Stellungnahmen in unserem Landkreis so vorbereitet
worden wären, eine größere Akzeptanz auf allen Ebenen vorhanden wäre.