Sitzung: 08.11.2018 Kreistag Stendal
Herr Steffen Roeske, Einwohner der Stadt Stendal, meldet sich zu Wort. Er hat eine Frage an den Landrat:
Wie sinnvoll ist es, bei den zurückgehenden Flüchtlingszahlen, eine Erstaufnahmeeinrichtung mit solch einer hohen Kapazität zu bauen? Die Volksstimme schrieb bereits, dass die Auslastung der Kapazitäten angezweifelt wird.
Der Landrat antwortet, dass über die Notwendigkeit das Land entscheidet. Die Anzahl der Flüchtlinge hat sich in den letzten 2-3 Jahren verringert. Der Landkreis hat bemerkt, dass sich die Fertigstellungszeiten um mindestens 1 Jahr verschoben haben. Das Land steckt in Überlegungen zur Finanzierung. Letztendlich entscheidet das Land danach, wie viele Flüchtlinge dem Land Sachsen-Anhalt zugewiesen werden. Wie bereits erwähnt sind die Flüchtlingszahlen tendenziell stark rückläufig. Trotzdem benötigt das Land eine zweite Aufnahmeeinrichtung. Zum einen dient sie als Ausweichmöglichkeit falls in der ersten Aufnahmeeinrichtung eine Seuche ausbricht und zum anderen ist laut EU-Richtlinie eine zweite Einrichtung notwendig um besonders schützenswerte Flüchtlinge (allein reisende Frauen mit Kindern) unterzubringen.
Weitere Fragen werden nicht gestellt.
Der Vorsitzende schließt sodann die Einwohnerfragestunde.