Sitzung: 11.03.2009 Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit
Herr Wulfänger: Für den sozialen Bereich werden zur Zeit die Verträge für das Frauenhaus und die Landesberatungsstellen für Hörbehinderte und Sehbehinderte vorbereitet. Künftig soll die Zuwendung im Rahmen eines Zuwendungsvertrages erfolgen, nicht mehr als Zuwendungsbescheid.
Frau Dr. Paschke: Am 11.02.2009 hatte ich ein Gespräch mit Herrn Rafalski von der Telefonseelsorge Magdeburg. Im Jahr 2008 hatte die Telefonseelsorge 6.000 Anrufe mehr. Jährlich gehen dort über 33.000 Anrufe ein zu den unterschiedlichsten Problemen. Die 60 bis 70 Mitstreiter leisten diese Arbeit ehrenamtlich und kostenfrei. Das ist sehr beeindruckend. Dennoch hat die Telefonseelsorge große Finanznot. Einige Landkreise geben Geld für die Telefonseelsorge. Am 08.04.2009 ist Herr Rafalski in Stendal. Bei dieser Gelegenheit hat er sich bereit erklärt, auch dem Ausschuss seine Arbeit vorzustellen. Herrn Rafalski sollte Gelegenheit gegeben werden, an der nächsten Sitzung teilzunehmen.
Herr Wulfänger: Zur Haushaltsdurchführung im Jahr 2009 gibt es folgendes zu sagen: Der Landkreis muss am 26.03.2009 noch ein Beitrittsbeschluss fassen, dieser bezieht sich im wesentlichen auf die Verpflichtungsermächtigungen und die Haushaltssperre. Nach dem Beitrittsbeschluss ist damit zu rechnen, dass der Haushaltvollzug erfolgen kann, und es ist davon auszugehen, dass die Förderung der Vereine und Verbände danach erfolgen kann.
Frau Dr. Paschke: Wenn die KdU-Richtlinie am 01.04.2009 in Kraft treten soll, wann werden dann die Vermieter informiert?
Frau Rütten: Hinsichtlich der Richtwerte in der KdU-Richtlinie wurden die Vermieter im Vorfeld befragt. Im April wird der Landkreis mit den Vermietern eine gemeinsame Beratung zu den Unterkunftskosten durchführen.