Herr Handschag: Im Rahmen der Tätigkeit des Ausländerbeauftragten gibt es viele Überschneidungen mit den Tätigkeiten des Netzwerkes für die Integration von Migranten. Mein Ziel ist es, das Zusammenleben zwischen Deutschen und Migranten zu verbessern. Der Anteil der Ausländer an der Gesamtbevölkerung beträgt im Bund zur Zeit 8,89 %, im Land Sachsen-Anhalt 1,9 %, im Landkreis Stendal 1,6 %. Dennoch sollte man nicht verkennen, dass die gefühlte Anzahl auf Grund der Wahrnehmung durch die Bevölkerung höher ist. Künftig sollen alle Personen mit Migrationshintergrund erfasst werden. Zur Zeit werden in der Statistik nur Ausländer erfasst, die noch keine deutsche Staatsbürgerschaft haben. Es geht auch im einzelnen darum, die räumliche Verteilung im Landkreis zu erfassen. 70 % aller Ausländer leben in der Stadt Stendal. Den Schwerpunkt der Arbeit des Ausländerbeauftragten sehe ich in der Arbeit an den Schulen. Schulen und Kindertagesstätten sollten im Hinblick auf die Bekämpfung von Ausländerfeindlichkeit aktiv werden. An einigen Schulen im Land Sachsen-Anhalt läuft zur Zeit die Aktion „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Leider nimmt zur Zeit keine Schule im Landkreis Stendal an diesem Projekt teil. Der Ausländerbeauftragte wird sich speziell für dieses Projekt einsetzen und hier an den Schulen dafür werben. Darüber hinaus unterstützt er auch kulturelle Projekte der Integrationsarbeit, da hier die Zuwanderer eine sehr gute Möglichkeit haben, sich darzustellen. Die Zuwanderer haben sich aktiv an den kulturellen Veranstaltungen, zum Beispiel interkulturelle Treffs am Theatervorplatz, beteiligt. Unterstützen wird der Ausländerbeauftragte das Bestreben der Zuwanderer, eine Migranteninitiative zu bilden und so selbst mitzuwirken an Projekten, die durch das Netzwerk an Schulen und Kindertagesstätten initiiert werden. In meinem letzten Bericht hatte ich noch die Auffassung vertreten, für einzelne Migrantengruppen spezielle Organisationen, Vereine, Verbände zu gründen. Dieses Vorhaben würde ich aus heutiger Sicht nicht weiter verfolgen, vielmehr unterstütze ich eine Stendaler Migranteninitiative, die sich aus den unterschiedlichen ethnischen Gruppen zusammensetzt. Als weiteres Vorhaben besteht die Absicht, die Chancen der Migranten auf dem Arbeitsmarkt zu stärken. Diesbezüglich muss mehr auf die Arbeitgeber zugegangen werden. Mit den Partnerregionen des Landkreises Stendal, Jarzewo und Mazeikiai gibt es zur Zeit sehr wenig Zusammenarbeit, diese soll künftig wieder gestärkt werden.

Frau Schimmelpfennig: Künftig müssen wir unsere Angebote hinsichtlich der Integrationsarbeit umstellen. Die Gruppe der Zuwanderer hat sich in den letzten Jahren deutlich geändert. Es kommen keine Spätaussiedler mehr in den Landkreis und nur sehr wenige Asylbewerber. Zugenommen hat die Zahl der Arbeitsmarktmigranten, die in unserem Landkreis tätig werden, zum Beispiel medizinisches Personal, im Zellstoffwerk u.a.

Frau Dr. Paschke: Die vorliegenden Unterlagen erfassen zur Zeit nur den Personenkreis in der Stadt Stendal. Ich erwarte vom Ausländerbeauftragten, dass er eine Statistik über die Zuwanderung im gesamten Landkreis Stendal zusammenstellt. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt der Arbeit ist die Vernetzung der Kräfte, die hauptamtlich auf dem Gebiet der Zuwanderung tätig sind.

Ergänzungen zur Abstimmung / zum Beschluss:

Die Drucksache 501 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.