Frau Bohlander gibt folgende Erklärung zum Antrag ab:

Windräder gehören in der Altmark mittlerweile zum gewohnten Anblick. Windenergie ist ein unverzichtbarer und sinnvoller Beitrag zum Klimaschutz und zur Energiewende. Aber auch diese Form der Energieerzeugung hat ihre Nachteile für Mensch und Natur. Dazu gehört die nächtliche Dauerbeleuchtung der Windräder, das ständige Blinken der roten Signallampen.

Es gibt eine neue Technik, die das Dauerblinken überflüssig macht und damit diese Lichtverschmutzung abschafft. Noch nicht lange, aber ganz in unserer Nähe, nämlich im Landkreis Prignitz ist diese Technik bereits seit über einem Jahr im Einsatz; im Windpark Krampfer bei Groß Pankow. Bei uns ist sie bisher noch unbekannt.

Dieses System der bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung sorgt dafür, dass die roten Signallichter der Windräder nur bei Bedarf eingeschaltet werden, also wenn sich ein Flugzeug nähert. Ansonsten bleiben die Lichter ausgeschaltet. Ein solches Radarsystem, auf einem Mast installiert, kann die Beleuchtung sämtlicher Windräder in einem Umkreis von 34 km steuern. Windpark-Betreiber, die sich an ein solches System anschließen lassen, bezahlen einmalig Anschlusskosten und einen monatlichen Betrag.

Diese Technik brauchen wir auch hier, in der Altmark. Unsere Fraktion beantragt  deshalb, dass der Landrat die Einsatzmöglichkeiten der Bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung im Landkreis prüfen lässt. Wie kann der Landkreis darauf Einfluss nehmen, dass die bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung so bald wie möglich hier in der Altmark zum Einsatz kommt? Welche Möglichkeiten hat der Landkreis, die Windpark-Betreiber bei einer Entscheidung für diese neue Technik zu unterstützen?

Die Bundesregierung hat jetzt gesetzlich festgelegt, dass die bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung ab Juli 2020 für alle Windenergieanlagen verpflichtend wird. Sämtliche Windräder, die neu gebaut werden und die bereits installiert sind, müssen also ab Mitte 2020 mit diesem System ausgerüstet sein. Firmen, die dieses Radarsystem bauen, sagen allerdings, dass diese Zeitvorgabe nicht zu schaffen ist. Es könnte deshalb noch erheblich länger dauern, bis tatsächlich alle Windräder in Deutschland nachts dunkel bleiben.

Deshalb ist es wichtig, dass wir als Landkreis jetzt aktiv werden: uns über die Möglichkeiten dieser neuen Technik informieren und mit den Betreibern der Windparks ins Gespräch kommen. Damit die Menschen im Landkreis und die gesamte Umwelt möglichst bald von dieser neuen Technik profitieren.

Ich bitte um Zustimmung zu diesem Antrag.

Herr Dr. Gruber erläutert, dass sich die Verwaltung mit dem Prüfauftrag auseinander setzen wird. Man würde diesen Punkt in der Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz (OULA) im Mai auf die Tagesordnung setzen.

Die Verwaltung hat bereits zahlreiche Windparks zu dem neuen System angefragt. Die meisten Anlagen verfügen bereits über das System. Der Windpark Hüselitz sogar vollends mit 48 Anlagen.

Windkraftanlagen, aus denen Bruttowertschöpfungen realisiert werden, sind zu der Umsetzung des neuen Systems verpflichtet.

Der Prüfauftrag wird bearbeitet und im OULA im Mai behandelt.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.

Es wird sodann über die Vorlage 601/2019 abgestimmt.