Sitzung: 25.03.2009 Bau- und Verkehrsausschuss
Frau Theil sagt, dass in den letzten Tagen für 37 Schulen durch das Kultusministerium Förderwürdigkeitszusagen ergangen sind. Für den Landkreis Stendal steht an erster Stelle der Schulstandort Havelberg. Hier gibt es eine Fördermittelzusage von ca. 5 Mio. €. Die Summe in Höhe der Mehrwertsteuer ist vom Landkreis aufzubringen.
Frau Theil weist darauf hin, dass jetzt die Planungsleistungen, sprich Architektenleistungen EU weit ausgeschrieben werden. Der Text der Ausschreibung wurde nach Brüssel geschickt. Die Architekturbüros haben 37 Tage Zeit für ihre Bewerbung, dann beschließt der Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss Ende Mai über die Beauftragung der Planungsleistungen. Das bedeutet, dass im Jahr 2009 noch mit keinen Bautätigkeiten zu rechnen ist.
Durch die Architekten ist dann erst einmal die Haushaltsunterlage BAU zu erarbeiten, die durch das Landesverwaltungsamt und den Landesbetrieb Bau geprüft wird. Danach wird der Bewilligungsbescheid erteilt.
Herr Schlaak stellt die Nichtöffentlichkeit her, er bedankt sich bei der Presse für ihr Interesse und verabschiedet sie.