Sitzung: 10.09.2019 Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Bausemer bittet den Amtsleiter um seine Ausführungen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise des Rechnungsprüfungsamtes und des Rechnungsprüfungsausschusses. Herr Mosow erläutert diese anhand von Folien, die der Niederschrift als Anlage beigefügt worden sind. Auf Anfrage von Herrn Bausemer zu den Prüfungstagen sagt der Amtsleiter, dass im Jahr bei 7 Prüferinnen ca. 1400 Prüfungstage zur Verfügung stehen.
Der Amtsleiter zeigt u.a. eine Folie zu den Rückständen bei der Erarbeitung von Eröffnungsbilanzen bzw. Jahresabschlüssen der Einheitsgemeinden und Verbandsgemeinden im Landkreis Stendal. Er stellt fest, dass alle bisherigen Veranlassungen auf Landes- und Landkreisebene ungeeignet waren und sind, diese Rückstände aufzuholen. Er ist der Meinung, dass Regelungen geschaffen werden müssen, die Vereinfachungen bei der Aufstellung und Prüfung rückständiger Jahresabschlüsse zulassen und geht auf das „Brandenburger Modell“ ein. Das Land Brandenburg hat dazu Regelungen im „Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen“ in drei Paragraphen getroffen. Der Amtsleiter hat die Absicht, ähnliche Regelungen zur Vereinfachung im Land Sachsen-Anhalt auf den Weg zu bringen. Herr Wiese meint, dass es doch zu schaffen sein muss eine Eröffnungsbilanz aufzustellen und bringt sein Unverständnis zum Ausdruck. Herr Bausemer fragt diesbezüglich nach den möglichen Ursachen dafür. Herr Mosow benennt u. a. fehlendes oder ungeeignetes Personal, unnötigen Perfektionismus und Führungsdefizite. Außerdem ist die Vorgehensweise der Kommunalaufsichten wirkungslos. Herr Hellmuth geht auf die Bewertung von Straßen ein und sagt, hätte man damals gewusst, dass eine Korrektur der Bilanz 4 Jahre möglich ist, wäre es den Verantwortlichen wahrscheinlich leichter gefallen, Bilanzen aufzustellen. Herr Wiese sagt, dass die Korrekturmöglichkeiten den Verantwortlichen bekannt waren. Herr Emanuel sagt, dass es die Verbandgemeinden bei der Doppikeinführung schwieriger haben als die Einheitsgemeinden. Er ist der Meinung, dass man die guten Erfahrungen von Gemeinden noch umfangreicher nutzen und besser zusammenarbeiten sollte.
Herr Bausemer bedankt sich abschließend bei Herrn Mosow für seine Ausführungen.