Herr Dr. Gruber beantwortet folgende Fragen aus der letzten Ausschusssitzung:

1.        Kostenaufstellung Wasserschaden Schulzentrum Havelberg

è Die Schadenhöhe beträgt insgesamt 280.492,76 €. Seitens des Gutachters gab es bisher eine Kostenzusage in Höhe von 190.784,37 €.

2.        Wie viel Geld gibt das Land beim Projekt DigitalPakt prozentual dazu?

è Aus der Richtlinie ist nicht erkennbar, dass das Land zu den Bundesmitteln weitere eigene Mittel dazugibt.

3.        Wann sind die Bundesmittel zum DigitalPakt beim Land eingegangen?

è Ist dem Landkreis nicht bekannt.

4.        Welche Ursachen sieht der Landkreis, dass sich die Weitergabe der Bundesmittel vom Land an die Kommunen so verzögert? (Thema DigitalPakt)

è Ist dem Landkreis nicht bekannt.

Frau Kalkofen merkt an, dass in der Sitzung des Schul-, Sport- und Kulturausschusses am 28.08.2019 erläutert wurde, dass die Sanierung des Dachbodens im Gymnasium Tangermünde Anfang 2020 starten soll. Gestern (24.09.2019) fand die Schulelternratssitzung im Gymnasium Tangermünde statt. Durch den Direktor der Schule wurde erklärt, dass die Sanierung vor Juni 2020 nicht beginnen würde. Welchen Grund gibt es für die unterschiedlichen Aussagen? Welcher Zeitplan ist nun tatsächlich angedacht?

Herr Dr. Gruber wird diese Frage an das zuständige Amt weiterleiten und eine schriftliche Antwort vorbereiten.

Herr Emanuel schlägt vor, diese Baumaßnahmen noch einmal im Ausschuss für Bau, Verkehr und digitale Infrastruktur zu thematisieren.

Zudem merkt Herr Emanuel an, dass im Bericht des Landrates im Kreistag am 19.09.2019 unter anderem der Landrat auch zum Schulbau einer Förderschule gesprochen hat. In Stendal gibt es eine freie Fläche, die für einen Schulneubau genutzt werden soll. Dabei geht es um den Neubau der Helen-Keller-Schule, dessen jetziger Standort nicht ideal ist. Nach Rücksprache mit Frau Kunert habe ich erfahren, dass dieses Thema noch nicht einmal im Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss besprochen wurde. Ich finde es eigenartig, mit dieser Idee an die Öffentlichkeit zu gehen, ohne vorher mit den Betroffenen (Kommune, betroffene Einrichtungen, betroffene Bürgermeister) zu sprechen.

Diese Anfrage wird in der Verwaltung bearbeitet und es wird dazu eine schriftliche Antwort vorbereitet.

Da es keine weiteren Anfragen gibt, wird der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.