Sitzung: 04.02.2021 Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss
Frau Kunert hat eine Anregung zum agieren des Geschäftsführers der ALS. Es hat eine Beratung gegeben mit Bürgermeistern des Elb-Havel-Bereichs. In dieser Sitzung ging es um die Eigentümerveranlagung. Dort wurde kritisiert, dass diese Sitzung so kurzfristig einberufen wurde. Daraufhin hat Herr Galster geantwortet, dass aufgrund des Antrages der Fraktion DIE LINKE auf Kappung der Berechnung der Grundgebühr, die Gebührensatzung im Januar noch einmal neu beschlossen werden musste. Dies ist jedoch nicht der Grund dafür. Ich bitte Sie, Herr Stoll, dies an Herr Galster weiterzugeben. Diese Aussage steht Herrn Galster nicht zu. Wir sind mit diesem Antrag sehr fair umgegangen und haben ihn rechtzeitig angekündigt. Für Probleme, die sich im Nachgang ergeben, sind wir nicht verantwortlich.
Da es keine weiteren Anfragen gibt, wird der öffentliche Teil der Sitzung beendet.