Der Austauschvorlage zur Vorlage DS-Nr. 479 wird

Frau Zädow erläutert kurz die Verfahrensweise zum vorliegenden Abwägungsprotokoll sowie das im Ergebnis daraus entstandene vierseitige Änderungsverzeichnis. Die Adressaten der 16 vorliegenden Stellungnahmen bekommen nach dem das AWK durch den Kreistag beschlossen worden ist jeweils eine separate Antwort. Zur weiteren Erläuterung verweist Frau Zädow auf die von Herrn Franke ausgearbeitete „Übersichtliche Betrachtung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Landkreis Stendal“.

Herr Schulz bemerkt, dass die Spaltenüberschrift TÖB im Abwägungsprotokoll durch die Bezeichnung Einwender ersetzt werden sollte, da auch Stellungnahmen von Nicht-TÖB eingegangen sind.

 

Herr Wulfänger informiert, dass mit dem Konjunkturpaket II für den Landkreis die Möglichkeit besteht zwei Fahrzeuge (ein Feuerwehrfahrzeug für die Feuerwehr und ein Wechselladefahrzeug zur Behandlung von Verletzten für das DRK) anzuschaffen. Ein Fahrzeug kostet ca. 300.000 €. Der Eigenanteil des Landkreises in Höhe von 12,5 % ist darin enthalten. Der entsprechende Antrag dazu wird gestellt und in einer der nächsten Sitzungen des Fachausschusses beraten. Die Ausreichungsfrist endet am 30.06.2010.

Herr Schulz bemerkt dazu, dass sich dann, sollte dies eine Ersatzbeschaffung sein, die Betriebskosten verringern und sich somit der Eigenanteil des Landkreises indirekt verringert.