Herr Stoll berichtet wie folgt:

1.    Jugendhilfeausschuss

1.1.        Konzept                                                                         DS 322/2021

Der JHA beschloss einstimmig am 16. Februar 2021, Drucksache Nr. 322/2020 das Konzept für die koordinierende Arbeit der Netzwerkstelle Kinderschutz und Frühe Hilfen des Landkreises Stendal.

1.2.        Förderung der Kinder- und Jugendarbeit                 DS 295/2020

Der JHA beschloss mehrheitlich mit 5 Ja-Stimmen am 16. Februar 2021, Drucksache Nr. 295/2020:

1.    Den Mittelansatz zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Haushaltsjahr 2021 in der angesetzten Höhe von 654.800 Euro vorbehaltlich der Bereitstellung der veranschlagten Mittel und des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen bereitzustellen.

2.    Sollten die in den aufgeführten Positionen eingestellten Mittel nicht ausgeschöpft werden, werden diese für eigene Maßnahmen des Jugendamtes und für Projekte, Maßnahmen und Angebote nach §§ 11 bis 13 SGB VIII entsprechend der Förderrichtlinie für Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit bereitgestellt.

1.3.        Vergabe                                                                                     DS 351/2021

Der JHA beschloss einstimmig im Rahmen des schriftlichen Verfahrens mit Frist 22. April 2021, Drucksache Nr. 351/2021:

Der JHA stimmt der Vergabe von Bundesmitteln zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler vorbehaltlich der im Wesentlichen inhaltsgleichen Veröffentlichung der derzeit als Entwurf vorliegenden Richtlinie des Landes Sachsen-Anhalts zum Investitionsprogramms des Bundes zu.

Aufgrund der Änderung des Antrages der Hansestadt Stendal erfolgte im Nachgang eine Änderung des Beschlusses.

1.4.        Vergabe                                                                                     DS 356/2021

Der JHA beschloss einstimmig im Rahmen des schriftlichen Verfahrens mit Frist 27. Mai 2021 mit Drucksache Nr. 356/2021 die Änderung des v.g. Beschlusses wie folgt:

1.    Die maximale Förderung der Hansestadt Stendal - Hort der Grundschule Haferbreiter Weg wird von 241.369,62 EUR auf 213.439,62 EUR abgesenkt.

2.    Die Privatschule „Altmark“ gGmbH für den Hort der Bilingualen Grundschule erhält eine Förderung von bis zu 9.870,00 EUR.

3.    Die Schulz/Völz gGmbH für den Hort an der Grundschule Bindfelde

erhält eine Förderung von bis zu 18.060,00 EUR.

4.    Die maximalen Förderhöhen für alle anderen Antragsteller bleiben unverändert.

5.    Die Verwaltung wird ermächtigt, sich im Verwaltungsvollzug der Richtlinie ergebende Änderungen oder Abweichungen die Förderhöhe betreffend vorzunehmen, sofern dies der Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Gesamtmittel dient.

1.5.        Vergabe                                                                                    DS 365/2021

Der JHA beschloss einstimmig am 15. Juni 2021, DS Nr. 365/2021, dass der geänderten Vergabe der Bundesmittel zur Förderung der Investitionsmaßnahmen aus dem Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 – 2021“ zugestimmt wird.

2.      Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschuss

2.1.        Annahme einer Spende                                                           DS 342/2021

Der FHLA beschloss einstimmig am 25. März 2021, DS 342/2021 die zweckgebundene Zuwendung der Sparkasse Altmark West zur Durchführung des 26. Musikfestes Altmark 2021 in Höhe von 5.000 Euro anzunehmen.

2.2.        Annahme einer Spende                                                           DS 361/2021

Der FHLA beschloss einstimmig im schriftlichen Verfahren mit Frist bis 07.06.2021, DS 361/2021, die durch die Hugo-Meyer-Nachfahren-Stiftung bereitstehende zweckgebundene Spende zur Anschaffung von Außenspielgeräten - für die Schule mit Ausgleichsklassen Tangermünde - in Höhe von 4.500,00 Euro anzunehmen.

3.      Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss

3.1.        Vergabe                                                                                     DS 323/2021

                                                  

Der KVPA beschloss einstimmig am 01. Februar 2021, DS 323/2021, die Beförderungsleistung für die Förderschule für Geistigbehinderte Havelberg an die Firma Tangermünder Reisedienst B. Wieczorek für den Zeitraum vom 15.02.2021 bis 13.07.2022 zu einem Tagessatz von 929,64 Euro zu vergeben. Das Gesamtauftragsvolumen beträgt 265.877,04 Euro.“

3.2.        Vergabe                                                                                     DS 324/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 01. Februar 2021, DS 324/2021 die Beförderungsleistung für die Förderschule für Geistigbehinderte Erxleben an die Firma Taxi Schirmer GmbH Stendal für den Zeitraum vom 15.02.2021 bis 13.07.2022 zu einem Tagessatz von 2.310,00 Euro vergeben. Das Gesamtauftragsvolumen beträgt 660.660,00 Euro.

3.3.        Vergabe                                                                                     DS 326/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 01. Februar 2021, DS 326/2021 die Beförderungsleistung für die Förderschule für Geistigbehinderte Stendal für den Zeitraum 15.02.2021 bis 13.07.2022 an folgende Firmen übergeben:

1.   Stendaler Verkehrsbetriebe Schmidt/Brüggemann für die Touren 1 und 4 zu einem Tagessatz von 600,00 Euro mit einem Gesamtauftragsvolu-men von 171.600,00 €.

2.   Taxi Naumann Stendal für die Touren 2, 3 und 5 zu einem Tagessatz von 440,74 Euro mit einem Gesamtauftragsvolumen von 126.051,64 €.

3.   Taxi Endrejat Stendal für die Touren 6 und 7 zu einem Tagessatz von 360,00 Euro mit einem Gesamtauftragsvolumen von 102.960,00 €.

4.   Busunternehmen Lösch Uchtspringe für die Touren 8 bis 11 zu einem Tagessatz von 1.029,15 Euro mit einem Gesamtauftragsvolumen von 294.336,90 €.“

3.4.        Vergabe                                                                                     DS 325/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 04. Februar 2021, DS 325/2021 die Beförderungsleistung für das Landesbildungszentrum Tangerhütte an die Firma Taxi Schirmer Stendal im Rahmen der Freihändigen Vergabe folgendermaßen zu vergeben:

1.    Vergabe der Touren 1 bis 6 entsprechend dem Nebenangebot zu einem Tagessatz von 2.000,00 Euro (netto) für den Zeitraum vom 15.02.2021 bis 13.07.2022.

2.    Vergabe der Touren 7 bis 13 zeitlich befristet bis zum Ende des Nachprüfverfahrens der Vergabekammer und weitere vier Wochen jeweils pro Tour zu einem Tagessatz von 320,00 Euro (netto).“ 

3.5.        Personalangelegenheit                                                           DS 327/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 25.02.2021 im Einvernehmen mit dem Landrat - DS 327/2021, dass die ausgeschriebene Stelle „Sachbearbeiter Denkmalschutz (m/w/d)“ mit Siegfried Bechtold voraussichtlich ab dem 01.04.2021 besetzt wird.

3.6.        Vergabe                                                                                    DS 329/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 25.02.2021, DS 329/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Gemeinschaftsmaßnahme Ausbau der K 1454, Ortsdurchfahrt Beuster“ mit den Leistungen Straßenbauarbeiten, Kanalarbeiten an die Firma PS Straßen- und Tiefbau GmbH aus Wittenberge.

3.7.        Vergabe                                                                                    DS 330/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 25.02.2021, DS 330/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische Sanierung       der Gemeinschaftsschule "Wilhelm Wundt", Schönwalder Straße 33, 39517 Tangerhütte - Los 440 Starkstrom“ an die Firma

Strom Schulz GmbH,

Altmärkische Höhe OT Boock.

3.8.        Vergabe                                                                                    DS 331/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 25.02.2021, DS 331/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische Sanierung       der Gemeinschaftsschule "Wilhelm Wundt", Schönwalder Straße 33, 39517 Tangerhütte - Los 306 Tischlerarbeiten“ an die Firma

Tischlerei Schneider

Inh. S. Bittkau

aus Bismark OT Badingen,

3.9.        Vergabe                                                                                    DS 333/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 25.02.2021, DS 333/2021

Der Auftrag „Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners im Landkreis Stendal für das Jahr 2021 - (7 Lose)“ wird nach erfolgtem offenen Verfahren einer europaweiten Ausschreibung gem. § 15 Abs. 1 VgV und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt an folgende Firmen vergeben:

Ø  Los 1 – Ausbringung eines Biozids gegen den Eichenprozessionsspinner mittels Luftfahrzeug

Firma: Helix Fluggesellschaft mbH, aus Neuenstein

Ø  Los 2 – Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners vom Boden mittels Biozid im Gemeindegebiet der Verbandsgemeinde Seehausen

Firma: Enviro Pest Control GmbH aus Biederitz

Ø  Los 3 – Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners vom Boden mittels Biozid im Süden des Landkreises Stendal

Firma: Enviro Pest Control GmbH aus Biederitz

Ø  Los 4 – Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners vom Boden mittels Biozid im Gemeindegebiet der Einheitsgemeinde Stadt Bismark

Firma: Baum Union Magdeburg GmbH aus Magdeburg

Ø  Los 5 – Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners vom Boden mittels Biozid im Osten des Landkreises Stendal

Firma: Schädlingsbekämpfung Dietrich aus Osterburg

Ø  Los 6 – Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch mechanische Behandlung befallener Bäume entlang von Kreisstraßen im Norden des Landkreises Stendal und im Gemeindegebiet der Verbandsgemeinde Seehausen sowie sachgerechte Entsorgung des abgesaugten Materials

Firma: Schädlingsbekämpfung Dietrich aus Osterburg

Ø  Los 7 – Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch mechanische Behandlung befallener Bäume im Süden und Osten des Landkreises Stendal und sachgerechte Entsorgung des abgesaugten Materials

Firma: Enviro Pest Control GmbH aus Biederitz

3.10.      Vergabe                                                                                    DS 338/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 18. März 2021, DS 338/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische und  

allgemeine Sanierung des Gymnasiums "Hildebrand", Möchskirchhof 2c,  Hansestadt Stendal - Los 313 Tischlerarbeiten, Innentüren“ an die Firma

Tischlerei Winfried Schinz aus Tangerhütte

3.11.      Vergabe                                                                                    DS 339/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 18. März 2021, DS 339/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische Sanierung der Gemeinschaftsschule "Wilhelm Wundt", Schönwalder Straße 33, Tangerhütte - Los 410 Heizung, Lüftung, Sanitär“ an die Firma

Carsten Nitze GmbH & Co. KG aus Tangerhütte

3.12.      Vergabe                                                                                    DS 340/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 18. März 2021, DS 340/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische Sanierung der Gemeinschaftsschule "Wilhelm Wundt", Schönwalder Straße 33, Tangerhütte - Los 450 Fernmeldetechnische Anlagen, Los 451 DigiPakt/Datenverkabelung“ an die Firma

UFE Sicherheitstechnik GmbH aus Stendal

3.13.      Vergabe                                                                                    DS 357/2021

Der KVPA beschloss im schriftlichen Verfahren mit Fristende 27.05.2021 einstimmig, DS 357/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische Sanierung der Gemeinschaftsschule "Wilhelm Wundt", Schönwalder Straße 33, Tangerhütte - Los 314 Trockenbauarbeiten“ an die Firma

Fliesen & Trockenbau Christian Noack aus Kalbe/Milde

3.14.      Vergabe                                                                                    DS 358/2021

Der KVPA beschloss im schriftlichen Verfahren mit Fristende 27.05.2021 einstimmig, DS 358/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Sanierung des Gymnasiums "Markgraf Albrecht", Werbener Straße 1, Osterburg - Los 304 Trockenbauarbeiten“ an die Firma

Baugeschäft Sven Sabitzer aus Osterburg

3.15.      Vergabe                                                                                    DS 359/2021

Der KVPA beschloss im schriftlichen Verfahren mit Fristende 27.05.2021 einstimmig, DS 359/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOL/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Fahrzeugbeschaffung für den Landkreis Stendal zur Verbesserung des kommunalen Hochwasserschutzes im Land Sachsen-Anhalt - Neuanschaffung LKW mit Ladekran“ an die Firma

Neumann Nutzfahrzeuge GmbH aus Stendal.

3.16.      Vergabe                                                                                    DS 360/2021

Der KVPA beschloss im schriftlichen Verfahren mit Fristende 27.05.2021 einstimmig, DS 360/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische und allgemeine Sanierung des Gymnasiums Hildebrand, Mönchskirchhof 2 c, Stendal – Containeranlage“ an die Firma

ELA Container GmbH aus Frankenberg

3.17.      Vergabe                                                                                    DS 366/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 10. Juni 2021, DS 366/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Straßenbau- und Kanalarbeiten der Gemeinschaftsmaßnahme Ausbau der K1015, Ortsdurchfahrt Losse“ an die Firma

OST BAU Osterburger Straßen-, Tief- und Hochbau GmbH aus Osterburg

3.18.      Vergabe                                                                                    DS 367/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 10. Juni 2021, DS 367/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische und allgemeine Sanierung des Gymnasiums "Hildebrand", Mönchskirchhof 2c, Hansestadt Stendal - Los 318 Erweiterter Rohbau 2. BA“ an die Firma

U. Müller Bauunternehmung aus Stendal

3.19.      Vergabe                                                                                    DS 368/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 10. Juni 2021, DS 368/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische Sanierung der Gemeinschaftsschule "Wilhelm Wundt" in Tangerhütte, Schönwalder Straße 33, Tangerhütte - Los 312 Verklinkerung und Sanierung Innen-Sichtmauerwerk“ an die Firma

Behnert Bau Gardelegen, OT Lindstedt.

3.20.      Vergabe                                                                                    DS 369/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 10. Juni 2021, DS 369/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische und

allgemeine Sanierung des Gymnasiums "Hildebrand", Mönchskirchhof 2c, Hansestadt Stendal - Los 336 Restaurierung bleiverglaste Fenster und Außentüren“ an die Firma

Glasmalerei Ernst Kraus e. K., Inh. Michael Kraus aus Weimar

3.21.      Vergabe                                                                                    DS 371/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 10. Juni 2021, DS 371/2021

Erteilung des Zuschlags gemäß Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A und Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt unter Einhaltung und Anwendung der aktuellen und gültigen Vergaberechtsregelungen des Landes Sachsen-Anhalt für die Ausschreibung „Energetische und allgemeine Sanierung des Gymnasiums "Hildebrand", Mönchskichhof 2c, Hansestadt Stendal - Los 337 Restaurierung historische Innentürelemente“ an die Firma

Tischlerei Thomas Loch e. K. aus Blankenhain

3.22.      Personalangelegenheit                                                           DS 364/2021

Der KVPA beschloss einstimmig am 10 Juni .2021 im Einvernehmen mit dem Landrat - DS 364/2021, dass die ausgeschriebene Stelle „Sachgebietsleiter (m/w/d) Veterinärwesen" im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt“ mit Herrn Dr. André Kroll, voraussichtlich ab dem 01.10.2021 unter Führung auf Probe für den Zeitraum von längstens 2 Jahren besetzt wird.