Beschluss: einstimmig zugestimmt

Zu diesem TOP übergibt Frau Braun das Wort an Frau Theil.

 

Frau Theil informiert darüber, dass jetzt tatsächliche Zahlen darüber vorliegen, welche Mittel zur Verfügung stehen.

Die Verteilung der Mittel wurde entsprechend der Schülerzahlen vorgenommen.Auf der Grundlage des Schlüssels der Schülerzahlen erhält der Landkreis Stendal eine pauschale Summe von 4.375.875 €. Der Eigenanteil in Höhe von 12,5 % = 546.984€ ist Bestandteil der Gesamtsumme.

 

In der vorliegenden Beschlussvorlage sind die zusätzlichen Baumaßnahmen an Schulen genannt, für die diese Mittel eingesetzt werden sollen: Sekundarschule Bismark, Gymnasium Tangermünde, Gymnasium Osterburg.

 

Unter die separate „Maßnahme für kommunale Weiterbildung“ fällt das Objekt der Kreisvolkshochschule Osterburg.

Für die zur Zeit genutzten Unterrichtsräume hat die ALS Eigenbedarf angemeldet.

Hier ist geplant, dass die Volkshochschule und Musikschule in das jetzige Gebäude der Förderschule Osterburg einziehen, nachdem diese wiederum in das jetzige Gebäude der Berufsschule Osterburg gezogen ist.

 

Die Anträge für alle genannten Maßnahmen können bis spätestens 30.06.09 an die Investitionsbank gerichtet werden. Die Leitlinien lassen es zu, dass die Entscheidung des Kreistages vom 24.09.09 nachgereicht werden kann.

 

Frau Braun ist für diese Lösungsvorschläge.

 

Sie fragt an, ob denn die Arbeiten in Haus A und Haus B  im Gymnasium Osterburg

fertig sind, wenn das Haus D in Angriff genommen wird .

 

Frau Linzner antwortet mit Nein.

Auch hier laufen dann noch Maßnahmen, die 2009 begonnen werden.

 

Herr Zimmermann  steht dem sehr hohen Eigenanteil von 12,5 % skeptisch gegenüber, da es für den Landkreis dann keine Möglichkeiten mehr gibt, andere Maßnahmen durchzuführen.

 

Frau Braun findet, dass die genannten Maßnahmen berechtigt sind.

Einige davon stehen schon seit Jahren im Investitionsplan.

 

Frau Theil unterstreicht, dass es keinen Sinn macht, solche großen Baumaßnahmen zu splitten und in Abschnitten auszuführen.

 

Frau Braun bittet um das Votum zur vorliegenden DS 011/09.

 

Die Mitglieder des Fachausschusses nehmen die Beschlussvorlage 1- stimmig an.