Herr Feder führt in die Thematik ein. Die Aktualisierung des AWK und der Synopse ist erfolgt und wurde den Mitgliedern fristgerecht übergeben. Die Überarbeitung hat gemeinsam mit der ALS und GAVIA stattgefunden.

Frau Dr. Paschke bespricht nun die einzelnen Änderungen in der Synopse.

Herr Schultz fragt zum Punkt 4.5.7 der Synopse an, wie eine hochwertige stoffliche Verwertung erfolgen soll. Seiner Meinung nach hat eine solche Festlegung nicht im AWK zu stehen.

Frau Dr. Paschke bittet Herrn Schultz alle seine Änderungen als Änderungsantrag zu formulieren und schriftlich einzureichen.

Herr Schultz merkt zum Punkt 5.3.2.3 in der Synopse an, dass ein Wechsel in den nächsten drei Jahren erfolgen muss.

Frau Dr. Paschke stellt nun die Änderungen ihrer Fraktion vor. Die Tischvorlage dazu ist dem Protokoll beigelegt.

Zudem fragt sie, was im Rahmen des Vergabeverfahrens entschieden wird.

Herr Galster antwortet, dass es derzeit lediglich den Prüfauftrag gibt, welche Varianten für den Landkreis zur Verfügung stehen. Diese Varianten werden ausgearbeitet und dann dem Fachausschuss zur Diskussion vorgestellt. Der Kreistag muss danach entscheiden, wie die nächste Ausschreibung erfolgen soll.

Herr Schultz merkt an, dass bei einer solchen Ausschreibung nicht bereits im Vorfeld Varianten ausgeschlossen werden können. Es muss eine verfahrensoffene Ausschreibung stattfinden.

Die Verwaltung wird dies noch einmal prüfen.

Frau Ahrberg fragt zum Punkt 5.3.3.4 der Synopse, in welcher Dichte die Container aufgestellt werden für den Grünschnitt.

Herr Galster antwortet, dass hierzu noch kein endgültiges Konzept vorliegt.

Herr Schultz vertritt zum Punkt 5.3.4.2 die Meinung, dass dieser gänzlich gestrichen werden sollte.

Zudem merkt Herr Schultz an, dass es im Punkt 5.3.7 anstatt Tabelle 19 eigentlich Tabelle 17 heißen muss.

Dies wird noch einmal durch die Verwaltung überprüft.

Des Weiteren fragt Herr Schultz zum neu eingefügten Punkt, wie bei 7 Höfen (je Hof 5.000 €) eine Summe von 430.000 € zustande kommt.

Herr Feder erklärt, dass es sich hierbei um einen Schreibfehler handelt. Dieser wird ausgebessert.

Herr Schultz merkt an, dass zur Einführung von Maßnahmen zur Verwertung der Abfälle stets Termine im AWK festgesetzt werden sollten.

Es werden keine weiteren Fragen gestellt.