Herr Michaelis, Leiter des Bauordnungsamtes des Landkreises Stendal, gibt eine kurze Einführung und erläutert die Stellungnahme. Aktuelle Anlässe sind das stärker durchschlagende Thema der Demografie und die Globalisierung und das Zusammenwachsen Europas.

 

Herr Graubner vermisst in der Stellungnahme die Barrierefreiheit.

 

Frau Raup und Herr Michaelis erklären aber, dass der Punkt Barrierefreiheit enthalten ist.

 

Herr Graubner fragt, nach welchen Kriterien der Entwurf aufgestellt wurde und wo die Prioritäten gesetzt wurden (z. B. Tangerniederung, Secantsgraben).

 

Herr Michaelis muss erst mal passen.

 

Herr Dr. Kühn fragt, wann der LEP durch den Landtag gehen soll.

 

Herr Bergmann hofft, noch vor der Sommerpause.

 

Uns interessieren ja hier eigentlich auch nicht die Dinge wie Naturschutz usw., aber alle FFH-Gebiete wurden mit aufgenommen in den Plan, weil sie aufzunehmen sind. Der LEP hat eine zweite Runde durchlaufen. Im Landtag wurde besonders auf das Kapitel „Daseinsvorsorge“ geachtet. Das soll den Ausschussmitgliedern bekannt sein. Der LEP steht im Internet und man kann sich das Kapitel „Daseinsvorsorge“ ansehen. Ich meine, das größte politische Problem im Landkreis Stendal ist nicht die A 14 und nicht das Steinkohlekraftwerk Arneburg, sondern die demografische Entwicklung hier in der Region. Es ist aber auch immer noch verbesserungswürdig.

 

Zum Einwurf Barrierefreiheit: Das ist nicht nur Bestandteil, das ist in Sachsen-Anhalt in allen einschlägigen Gesetzen verankert.

 

Frau Müller erklärt, dass wir uns genau zum Thema Daseinsvorsorge im Rahmen der Stellungnahme zum 1. Entwurf sehr viel Mühe gegeben haben; was dann im ersten Entwurf stand, war nicht ausreichend. Wenn man den ersten mit dem zweiten Entwurf vergleicht, ist ein deutlicher Qualitätssprung zu verzeichnen. Dieser LEP, bezogen auf die Daseinsvorsorge, ist nur der Rahmen – es muss vor Ort gelebt und ausgekleidet werden. Wie soll ich z. B. familienfreundlich sein, wenn ich gleichzeitig den Leuten die Möglichkeit nehme, so etwas real in Anspruch nehmen zu können. Insofern ist der 2. Entwurf deutlich besser.

 

Herr Bergmann konnte aus der Stellungnahme nicht erkennen, ob es „positiv“ aufgenommen wurde, es waren weder Jugendamt noch Jugendhilfeausschuss aufgeführt, er fand es aber wichtig, dass man sich mit den Aussagen mal beschäftigt. Z. B. „kleine Schulen auf dem Lande“, das sind Themen, die uns in Zukunft immer wieder beschäftigen werden. Wir haben genügend Handlungsbedarf.

 

Herr Schreiber spricht noch mal die 70 Einwohner/km² an – da heißt es „dünn besiedelte Räume“. Könnte es für uns nicht besser „dünnst besiedelte Räume“ heißen?

 

Herr Bergmann erläutert, dass die Zahl „unter 70 Einwohner“ definiert ist. Es bringt keine zusätzlichen Punkte. Für Ausnahmen wurde „Region mit unter 70 Einwohnern“ definiert, das wird auch durch eine sprachliche Veränderung nicht anders werden.

 

Herr Michaelis erklärt, dass das auch so im Landesplanungsgesetz gesetzlich verankert ist.

 

Herr Bergmann schlägt vor: Bis zum 31.12.2009 können Stellungnahmen im Land abgegeben werden. Jeder, dem noch etwas auffällt, könnte dieses an Frau Müller weiterleiten. Es kann aber auch jeder Bürger seine persönliche Stellungnahme abgeben.