Die Niederschrift ist allen fristgemäß zugegangen. Folgende Änderung und Ergänzung ist in die Niederschrift der 5. Sitzung vom 19.01.10 aufzunehmen:

Eine Bemerkung der Ausschussvorsitzenden darüber, dass eine Erhöhung der Gebühren der Kreisvolkshochschule leider einer Gebührenerhöhung der städtischen Volkshochschule geschuldet sei, beantwortet Herr Dr. Richter-Mendau sinngemäß wie folgt:

In Kenntnis der angespannten Kassenlage von Stadt und Landkreis muss festgestellt werden, dass es sich bei der kulturellen Arbeit um freiwillige Aufgaben der öffentlichen Hand handelt. Es sei keineswegs vergnüglich gewesen, höheren Gebühren bei der Stadt und und dem Landkreis zuzustimmen. Und alles umsonst könne es bekanntlich nicht geben. Für die Haushalts- diskussion sei es immer auch ein Spagat.

Mit dieser Änderung und Ergänzung gilt der öffentliche Teil der Niederschrift vom 19.01.2010 als festgestellt.