Sitzung: 24.02.2010 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Tourismus
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 098/2010
Den Ausschussmitgliedern wird zu Beginn der Sitzung eine überarbeitete Prioritätenliste übergeben.
Frau Schröder erläutert an Hand der Mitteilungsvorlage den Sachverhalt.
Die Fördermaßnahmen für 2010 sind Bestandteil der Haushaltsplanung des Landkreises Stendal. Sie sind nach Meldung der Gebietskörperschaften zur ÖPNV-Infrastruktur zusammengestellt worden und belaufen sich auf 271 T€.
Die ausgereichten Förderbeträge werden auf Basis von 80% der Gesamtinvestitionssumme berechnet und als Festbetragsfinanzierung an die Gemeinden ausgegeben.
Die Deckung dieser Ausgaben erfolgt aus Landesmitteln gemäß § 8 ÖPNVG LSA. Die Förderhöhe ist derzeit noch nicht bekannt.
Abstimmungsergebnis:
Die Ausschussmitglieder stimmen der Prioritätenliste ÖPNV-Förderung 2010 einstimmig zu.