Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Landrat bemerkt, dass der Beteiligungsbericht noch einmal im FHLA aufgerufen und besprochen wird.

 

Herr Zimmermann erklärt, dass in der Presse geschrieben wurde, dass die GWG Stendal ca. 53 % mehr Kosten an Abfallgebühren hat. Aus den Unterlagen heraus lässt sich das nicht ermitteln, denn die Gebührensteigerungen liegen maximal bei 40 %. Warum ist das so?

 

Frau Theil antwortet, dass die Angelegenheit zur Zeit geprüft wird. Im Moment ist zu sagen, dass die GWG sehr viel Abfallbehälter reduziert hat und jetzt die Tonnengebühr in die Grundgebühr überführt wurde. Dadurch wird sie jetzt nicht nach Tonnenbestand, sondern nach jedem Haushalt in der Grundgebühr berechnet.

 

Frau Kunert bemerkt, dass damit die ALS nichts zu tun habe. Dies sei ein Beschluss des Kreistages, und man kann nicht pausenlos die ALS beschuldigen.

 

Frau Kunert schlägt vor, dass der Geschäftführer des BIC, ähnlich wie Herr Ramm für die ALS, vor dem Kreistag berichtet. Wenn man sich den Zweck der Gesellschaft ansieht und die Erlöse, dann wisse sie nicht, ob der Zweck so erfüllt wird, wie es einmal angedacht war.

 

Der Landrat bemerkt, dass er den GF des BIC vor einigen Tagen darum gebeten hat, in einem der kommenden Wirtschaftsförderausschüsse zu berichten. Dann könne man sich zur Berichterstattung im Kreistag noch einmal verständigen.

 

Der KVPA nimmt die Mitteilungsvorlage Drucksache Nr. 100/2010 zur Kenntnis.