Beschluss (abweichend vom Beschlussvorschlag)
Inhaltlich werden unter dem TOP 6 die Drucksachen 120/2010, 121/2010 und 122/2010 gemeinsam besprochen.
Zu Beginn stellt Herr Berlin die Frage, warum in der Tabelle 71A für Groß Schwechten 2011 die Zahl 0 steht.
Frau Dr. Bergmann antwortet, dass 2011 kein Kind eingeschult wird und danach die Kinder die Grundschule Stendal besuchen sollen.
Herr Berlin stellt im dritten Absatz einen Fehler fest: anstatt Rochau müsste dort Groß Schwechten stehen.
Richtiger Wortlaut:„(ab Schuljahr 2011/12 mit dem Ortsteil Groß Schwechten)“
Frau Dr. Bergmann sichert zu, dass dies korrigiert wird.
Sie erhält weiter das Wort und erläutert, dass die Stadt Stendal eine Schulträgergemeinde ist und damit das Recht besitzt, zu bestimmen, wo die Kinder der eigenen Gemeinde beschult werden. Dem würde das Landesverwaltungsamt auch statt geben.
Positiv ist, dass die Kinder ein weiteres Jahr in Schinne eingeschult werden können. Dies trifft sowohl für Schinne als auch für Sanne zu.
Herr Berlin kann dem nicht zustimmen, da ersichtlich ist, dass die Grundschulen Rochau und Sanne damit Schwierigkeiten bekommen werden.
Frau Braun ist der Ansicht, dass die Verwaltung keine andere Wahl hat, da es der Trägerwille so fordert. Sie findet dafür persönlich keine Zustimmung.
Herr Zimmermann ist der Meinung, dass es seitens der Stadt Stendal so gewollt sei, dass die Kinder in Stendal zur Schule gehen.
Frau Theil sagt, dass die künftige Beschulung in den Gebietsänderungsverträgen niedergeschrieben ist.
Herr Dr. Richter-Mendau gibt zu bedenken, dass es ehrenwert ist, kleine Schulen zu erhalten, aber es wird langfristig nicht möglich sein. Er befürchtet, dass, wenn der Ausschuss dagegen stimmt, die Stadt versuchen wird, ihr Recht einzuklagen.
Frau Braun sieht in diesen Beschlussvorlagen als Kreistagsmitglied ein Problem.
Herr Berlin hatte ein Gespräch mit Herrn Mehlkopf, in diesem kam zum Ausdruck, dass gut die Hälfte der Uenglinger Kinder in Stendal eingeschult werden sollen.
Er möchte die Kinder lieber noch ein weiteres Jahr in Schinne bzw. in den anderen Schulen belassen um nicht gleichzeitig indirekt einer möglichen Schulschließung zustimmen zu müssen.
Frau Dr. Bergmann ist bekannt, dass ein Teil der Uenglinger Kinder schon jetzt in Stendal zur Schule gehen sollen, was durch den Schulentwicklungsplan schon jetzt gedeckt wäre.
Der Kreistagsbeschluss ist aber notwendig, damit ab dem Schuljahr 2010/11 die Beförderung nach Schinne abgesichert ist. Derzeit ist sie es nicht. Wohl aber können alle Kinder stets nach Stendal fahren, aufgrund der Beförderung der Gymnasiasten bzw. Förderschüler.
Frau Theil ergänzt, dass bei der Erarbeitung der Schulentwicklungsplanung die jetzigen Gegebenheiten der Gebietsreform noch nicht als Grundlage vorliegen konnten.
Herr Berlin stellt den Antrag, dass die drei Drucksachen im Komplex zurückgestellt werden und mit Herrn Schmotz noch einmal das Gespräch gesucht wird.
Frau Braun bittet die Fachausschussmitglieder um ihr Votum zu diesem Antrag.
Es wird einstimmig zugestimmt, die DS 120/2010, 121/2010 und 122/2010 zurückzustellen.
Es sollen jedoch noch Gespräche mit der Stadt Stendal geführt werden.
Frau Theil gibt den Hinweis, dass der nächste Fachausschuss am 20.04.2010 ist und der nächste Kreistag am 22.04.2010. Die TOP 6-8 werden auf die nächste TO zur Beschlussfassung gesetzt.
Herr Berlin stellt die Frage, ob in der Tabelle 89A bei Schinne die Planzahl der Mittelfristigen Planung 3,0 stimmt.
Frau Dr. Bergmann kündigt an, dass dieser Sachverhalt überprüft wird.
Falls sich eine notwendige Korrektur ergibt, wird durch die Verwaltung ein Austauschblatt angefertigt .