Der Vorsitzende bittet um Wortmeldungen.

 

Frau Braun bemerkt, dass drei Vorlagen zurückgezogen wurden. Ausgehend war die Entscheidung des Schulausschusses am 16.03.2010, welcher die Vorlagen zurückgewiesen hat. Ich möchte dem Kollegen Berlin und dem Kollegen Prange ausdrücklich dafür danken, dass sie mich nochmals veranlasst haben zu recherchieren, da bereits mehrmals festgelegt wurde, keine Schule mehr zu schließen. Ich habe deshalb heute zuarbeiten lassen, dass wir erst vor einem Jahr an dieser Stelle den Antrag der Fraktion FDP/ZENTRUM hier beschlossen haben. Der Betreff war „Erhalt der ländlichen Grundschulen im Zuge der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/2010 – 2013/2014 für den Landkreis Stendal“ unabhängig von der kommunalen Gebietsreform. Der Kreistag hat einstimmig dieser Vorlage Drucksache Nr. 524 zugestimmt.

 

Wir haben also vor einem Jahr gesagt, wir fassen keine Schule mehr an. Und trotzdem fühlen wir uns dazu berufen, immer wieder im Zuge der Gebietsreform diese heilige Kuh anzufassen. Aber wir müssen zu unserem Wort stehen.

 

Wenn natürlich Eltern und die Region sich einig sind und es ihr ausdrücklicher Wille ist, wie z. B. in Krüden, dann wollen wir die letzten sein, die dagegen sind.

 

Fördermittel wurden in den vergangenen Jahren nur in die städtischen Grundschulen gesteckt. Die kleinen Gemeinden haben ihre Grundschulen aus eigener Kraft erhalten. Ich bitte um Disziplin zu den eigenen Beschlüssen.

 

Herr Kühnel stellt fest, dass Frau Braun mit fast allem Recht hatte. Nur in der Beratungsfolge steht der Schul-, Sport- und Kulturausschuss leider hinter dem KVPA. Das ist in dem Falle sehr ungünstig gewesen, denn wir haben im KVPA den Bürgermeister der neuen Gemeinde da gehabt und haben ihm die Frage gestellt. Diese Schulschließung kommt also nicht von uns, sondern kommt von Seehausen.

 

Es wird festgestellt, dass es bei Frau Brauns Worten nicht um Krüden ging, sondern um die Schulen, deren Vorlagen zurückgezogen worden sind.

 

Herr Kühnel stellt nunmehr fest, dass künftig darauf zu achten ist, dass die Beratungsfolge der Ausschüsse beachtet werden muss. Der KVPA hat als letzter vor dem Kreistag zu tagen.

 

Es bestehen keine weiteren Wortmeldungen.

Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.