Sitzung: 18.05.2010 Schul-, Sport- und Kulturausschuss
Frau Braun eröffnet um 17:00 Uhr die 9. Sitzung des Fachausschusses im Landratsamt. Sie begrüßt alle Ausschussmitglieder, die sachkundigen Einwohner, die stellvertretende Landrätin Frau Theil, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Vertreter der Presse.
Frau Braun bemerkt, dass die heutige Sitzung nur aufgrund der Beanstandung des Haushaltsentwurfes durch das Landesverwaltungsamt (LVwA) stattfindet. Das LVwA hat den Landkreis angewiesen, einen Haushaltsentwurf ohne strukturellen Fehlbedarf zu erstellen. Das Haushaltskonsolidierungskonzept wurde ebenfalls beanstandet. Das LVwA fordert, für dieses Jahr den Fehlbetrag von 2008 mit aufzunehmen. Das Ziel, 2017 einen Haushaltsausgleich zu erreichen, wurde vom LVwA nicht akzeptiert. Das Landesverwaltungsamt forderte in diesem Zusammenhang einen Haushaltsausgleich zum frühst möglichen Zeitpunkt.