Sitzung: 23.04.2008 Bau- und Verkehrsausschuss
Herr Schlaak bittet den Bürgermeister, Herrn Horstmann, einige Ausführungen zum Straßenzustand zu geben.
Herr Horstmann begrüßt zunächst einmal alle Anwesenden und bekundet seine Freude darüber,
dass endlich Ausschussmitglieder Interesse an dieser Kreisstraße zeigen, die durch den ganzen
Ort führt und in einem baulich schlechten Zustand ist.
Hinzu kommt, dass bei Sperrung der B 189 durch Unfälle der gesamte Verkehr der Bundesstraße durch Schönwalde geleitet wird.
Gleiches gilt bei Sperrung der Landesstraße bei Bölsdorf oder der Kreisstraße bei Demker infolge von Hochwasser.
Auch bei Baumaßnahmen, für z.B. Kiestransport, wird diese Straße durch Schönwalde stark in Anspruch genommen, es ist nun einmal eine Durchfahrtsstraße, so die Aussage von Herrn Horstmann.
Herr Horstmann erklärt weiter, dass das Trinkwasser vom Wasserverband abgesichert wird. Auch bei der Gasversorgung gibt es keine Probleme. Im Rahmen der vor einiger Zeit neu gestalteten Fußgängerwege wurde auch die Straßenbeleuchtung erneuert, diese Zuleitungen wurden im Erdreich verlegt. Das Abwasserproblem ist erst bei der Sanierung der Straße zu lösen. AVACON hat sich bezüglich der Energieversorgung, ob Erdverlegung oder über Masten noch
nicht geäußert. Hier ist noch Klärungsbedarf.
Herr Schlaak dankt Herrn Horstmann für seine Ausführungen und fragt Herrn Müller, wie die Kreisverwaltung zu diesem Problem steht.
Herr Müller sagt, dass sich der Landkreis zum Ausbau dieser Straße bekannt hat. Die Maßnahme ist im Mehrjahresprogramm zur Förderung Kommunaler Straßenbauvorhaben nach dem Entflechtungsgesetz (ehem. GVFG) und im mittelfristigen Finanzplan des Landkreises ab 2011 eingeordnet.
Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 700 T€, hier ist eine Förderung nach dem Entflechtungsgesetz von 500 T€ enthalten.
Es ist vorgesehen, das Pflaster durch Asphalt zu ersetzen und einen Regenwasserkanal zu verlegen.
Herr Tögel ist der Meinung, dass von der Kreisverwaltung Prioritäten gesetzt werden müssen und zählt Vorhaben auf wie Staffelde, Wahrenberg, Schönwalde. Und dann kommen noch Brücken dazu, so Herr Tögel weiter.
Herr Schlaak unterstreicht nochmals die Dringlichkeit der Straßenerneuerung in Schönwalde und sagt, dass Schönwalde auf jeden Fall wichtiger ist als Buch.
Ganz wichtig wäre hier die Einbindung und Abstimmung mit dem Wasserverband.
Herr Leunig fragt den Bürgermeister, ob der vorhergenannte Termin, das Jahr 2011, für eine Straßenerneuerung zu akzeptieren ist.
Herr Horstmann sagt, dass es gut ist z.Zt. überhaupt ein konkreter Termin feststeht.
Herr Schlaak spricht Herrn
Müller an und sagt, dass man doch Radwege zurück stellen sollte und es wichtig
ist, die noch so schadhafte Durchgangsstraße zu präzisieren.
Herr Tanne sagt, dass die Baumaßnahme Staffelde abgearbeitet wird.
Was die Straße in Schönwalde betrifft, sollte die Kreisverwaltung sofort handeln und umgehend Kontakt mit dem Wasserverband aufnehmen.
Herr Müller möge die Kosten für eine Erneuerung dieser Straße ermitteln. Es wäre hierüber auch zu überlegen, ob bei dieser Straßenbreite ein beidseitiger Gehweg erforderlich ist oder ob man sich nicht doch, auch aus Kostengründen, auf einen einseitigen Fußgängerweg festlegt.
Herr Tanne zieht in Erwägung, diese Baumaßnahme auf Grund einer Beschlussvorlage durch den Kreistag auf einen früheren Ausführungstermin festlegen zu lassen.
Herr Schlaak fragt nach weiteren Problemen.
Herr Braune, Landwirt der Gemeinde Schönwalde, bekräftigt nochmals als Betroffener den haltlosen Zustand der Ortsdurchfahrt. Bei starken, länger anhaltenden Regenschauern ist die Straße kaum befahrbar. Die Anwohner kommen kaum von ihren Grundstücken. Hier muss unbedingt schnellstmöglich etwas passieren.
Herr Braune bittet eindringlich, diese Straße doch weit oben in die Prioritätenliste der Maßnahmen des Landkreises aufzunehmen, es müsse alles beschleunigt werden.