Herr Krüger eröffnet um 17.00 Uhr stellvertretend für Herrn Tanne die gemeinsame Ausschusssitzung und begrüßt alle anwesenden Ausschussmitglieder und sachkundigen Einwohner, die Gäste, die Presse und die Vertreter der Verwaltung.

 

Für eine Einleitung zu dieser Sitzung erteilt er Herrn Wulfänger das Wort.

 

Herr Wulfänger möchte die Anwesenden mit dieser Veranstaltung auf den aktuellen Informationsstand zum Thema ÖPNV bringen.

Seit mehreren Jahren beschäftigt sich der Kreistag mit dem Thema. Es wurden Nachverkehrspläne, Finanzierungssatzungen, Schülerbeförderungssatzungen verändert und beschlossen und im Ergebnis dessen wurde eine Neuvergabe der Konzessionen beschlossen. Wir haben uns auf das Wittenberger Model geeinigt. Die Satzung, in der es um die staatlichen Beihilfen geht, mussten wir von der Europäischen Kommission genehmigen lassen.

 

Herr Wulfänger liest einen Auszug aus dieser Genehmigung vor: „Die Bewertung der notifiezierten Maßnahme durch die Kommission kam zu dem Ergebnis, dass die Gewährung von Ausgleichszahlungen für die Erbringung öffentlicher Busverkehrsdienste im Landkreis Stendal in Einklang mit der Verordnung erfolgt.“

Das heißt, dass die vom Kreistag beschlossene Satzung Europäischem Recht entspricht.

Das Wittenberger Model sagt aus, dass der Anbieter, welcher das beste Angebot abliefert den Zuschlag bekommt. In unserem Fall haben die Regionalverkehrsbetriebe Westsachsen den Zuschlag durch den Landkreis Stendal erhalten. Der neue Fahrplan wird z.Zt. noch geprüft und ausgewertet, sodass dieser ab 01.11.2010 in Kraft treten kann.

Ziel dieser Veranstaltung soll die Vorstellung des neuen Unternehmens sein.

 

Herr Krüger bedankt sich bei Herrn Wulfänger und übergibt Herrn Rößler, Geschäftsführer der Westsächsischen Regionalverkehrsbetriebe das Wort.