Durch Herrn Wulfänger werden die aktuellen Veränderungen des Verwaltungshaushaltes und des Vermögenshaushaltes an Hand einer Präsentation dargestellt (Anlage).

 

Herr Wulfänger fragt Herrn Ulbrich: Wie ist der aktuelle Stand des Busverkehrs?

 

Herr Ulbrich: Es fanden Gespräche zwischen Verwaltung, Busunternehmen, Schulleitern, Verwaltungsgemeinschaften und Elternvertretern in Tangerhütte, Bismark und den Berufsschulen Stendal sowie in Arneburg-Goldbeck statt. Weitere Gespräche sind mit den restlichen Schulen in Stendal, im Elbe-Havel-Land, Havelberg, Osterburg und Seehausen geplant, also Gesprächsrunden im gesamten Landkeis. Parallel läuft eine Fahrplanüberarbeitung und die Suche nach Problemlösungen, sodass zum nächsten Schulausschuss am 14. Dez. Ergebnisse vorgetragen werden können.

 

Herr Riemann: Für mich tut sich die Erkenntnis auf, dass hier richtig grobe handwerkliche Fehler gemacht wurden. Es ist mir nicht erklärbar, warum es so viele Pannen mit dem neuen Busunternehmen gibt.

 

Herr Wulfänger: Die Verwaltung ist im Moment damit beschäftigt den Schülerverkehr in Ordnung zu bringen. Letztlich wird versucht jedes Problem aufzunehmen und zu lösen.

 

Herr Ulbrich: Es muss auch beachtet werden, dass das gesamte ÖPNV-System im Landkreis verändert wurde.

 

Herr Switalla: Wenn jetzt alles neu ist, müsste sich dies doch auch irgendwann in den Zahlen des Haushaltes auswirken oder warum wurde dieser ganze Aufwand jetzt betrieben?

 

Herr Wulfänger: Alle acht Jahre werden vom Landesverwaltungsamt (LVwA) neue Konzessionen vergeben. Ein Teil ist im letzten Jahr ausgelaufen, der Rest in diesem Jahr. Vor acht Jahren wurden diese komplett an Altmark Bus vergeben. Die kreiseigene Nahverkehrsgesellschaft hat damals keine Konzession vom LVwA bekommen, deshalb musste die Gesellschaft liquidiert werden. Die neuen Konzessionen werden nicht wie in der Vergangenheit mitten im Schuljahr, sondern in den Sommerferien 2017 enden. Die Leistungen haben sich verbessert und somit wirkt sich das auch positiv im Haushalt aus.

 

Herr Luksch: Wann wurden die Schulleiter über die Fahrpläne informiert?

 

Herr Ulbrich: Nach dem Wettbewerbsverfahren im März/April 2010 lagen die ersten Fahrpläne vor. Darauf folgte die erste Anhörung, die an die Träger öffentlicher Belange rausging und an die Schulen weitergegeben wurden. Die 2. Anhörung mit überarbeitetem Fahrplan ist Ende August 2010 erfolgt.

 

Herr Luksch: Also, wussten die Schulleiter Ende August wann und wie viel Busse fahren?

 

Herr Ulbrich: So sollte es gewesen sein. Jedoch hat sich jetzt herausgestellt, dass einige Träger sehr intensiv kommuniziert haben andere wieder weniger.

 

Herr Wulfänger bemerkt, dass der Landkreis nicht die Schulen im einzelnen beteiligt, sondern deren Träger.

 

Herr Luksch weist darauf hin, dass es auch 2005 Schwierigkeiten mit überfüllten Schulbussen gab. Das Thema ist also nicht neu.

 

Herr Wulfänger fährt mit seinem Vortrag zum Haushalt fort.

Ergänzungen zur Abstimmung / zum Beschluss:

Die Ausschussmitglieder geben einstimmig ihre Empfehlung ab und verweisen die Mitteilungsvorlage an den Kreistag.